Energiewende: Gabriel gegen schnellen Kohle-Ausstieg
Stand: 10.06.2016
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dpa
Berlin - Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel ist gegen einen überstürzten Ausstieg aus der Kohle. "Ich kann nicht verantworten, mal eben zu erklären, raus aus der Braunkohle in der Lausitz", erklärte der SPD-Chef am Donnerstag auf einem Kongress der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) in Berlin.
Die Klimaschutzziele müssten erfüllt werden, aber die Politik habe auch eine Verantwortung für die Braunkohle-Beschäftigten, deren Familien und die Kommunen in den Tagebau-Regionen. Gabriel warnte davor, einen Kohleausstieg streng nach dem Vorbild des 2011 sehr schnell beschlossenen Atomausstiegs durchzuziehen. "Ich werde keine Kommission einberufen, die sich ausschließlich mit dem Kohleausstieg beschäftigt."
Stattdessen will Gabriel bald Experten zusammentrommeln, die an einem Gesamtkonzept für Klimaschutz, Energiewende, Wachstum und sozialer Balance arbeiten sollen. Die angesehene Berliner Denkfabrik Agora schlägt einen schrittweisen Kohle-Ausstieg bis zum Jahr 2040 vor. Der Bund solle jährlich 250 Millionen Euro zusätzliche Strukturhilfen geben, daneben könne mit einer Abgabe auf Braunkohle-Strom ein Fonds für den Strukturwandel aufgebaut werden. Im Frühjahr hatte der schwedische Staatskonzern Vattenfall bekanntgegeben, dass er seine Braunkohlekraftwerke in Ostdeutschland und die Tagebaue in der Lausitz an den tschechischen Versorger EPH verkauft.
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