Energiekonzerne: falsche Daten an Kartellamt
Stand: 07.11.2011
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Hamburg - Laut Informationen des Nachrichtenmagazins "Spiegel" sollen "die großen Stromkonzerne dem Bundeskartellamt massiv falsche Informationen" geliefert und damit mögliche Sanktionen verhindert haben.
Diesen schwerwiegenden Verdacht äußere die auf Energierecht spezialisierte Anwaltskanzlei Becker Büttner Held in einem Gutachten. Dieses war zur sogenannten Sektorenuntersuchung des Bundeskartellamts angefertigt worden, wie der "Spiegel" am Sonntag vorab berichtete.
Mit der Untersuchung wollte das Kartellamt nachweisen, dass die Energieversorger in der Vergangenheit bewusst Kraftwerkskapazitäten zurückhielten, um den Strompreis zu manipulieren. Dies nachzuweisen sei aber trotz "erheblicher Zweifel" nicht gelungen.
Dem Gutachten zufolge lieferten E.ON, RWE, EnBW und Vattenfall der Behörde falsche Daten und Begründungen über Kapazitäten, die das Kartellamt nicht nachprüfte.