Endlager-Kommission vor letzter Sitzung
Stand: 27.06.2016
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dpa-AFX
Berlin - Heute tagt die Kommission, die die Suche nach einem Endlager für den deutschen Atommüll vorbereitet, zum letzten Mal. Die Sitzung ist sehr wichtig. Schleswig-Holsteins Umweltminister hat vor einem Scheitern des Projekts gewarnt. "Wenn das heute schief geht, war alles umsonst", sagte Robert Habeck (Grüne) der Deutschen Presse-Agentur. "Es wäre ein Rückschlag, von dem sich die Debatte um die Endlagersuche nicht erholen würde."
Habeck ist Mitglied der Kommission, die am Montag zum letzten Mal tagen sollte. Sie macht unter anderem Vorschläge, welche Kriterien ein künftiges Endlager für hoch radioaktiven Atommüll erfüllen soll. Auf Grundlage der Empfehlungen wollen Bundestag und Bundesrat die Kriterien gesetzlich festlegen.
Granit ausgeschlossen?
Bayern habe angekündigt, Granit als Endlagergestein ausschließen zu wollen, sagte Habeck. Damit sei ein Endlager in Bayern quasi ausgeschlossen. "Dabei ist es genau diese weiße Landkarte, also kein Ausschluss von irgendeinem Land von vornherein, die den Neubeginn der Endlagersuche überhaupt ermöglicht hat."
Streit könne es auch um den Umgang mit dem Salzstock Gorleben in Niedersachsen geben sowie um die Frage, ob das Bundesland, in dem das Endlager schließlich liegen solle, ein Vetorecht erhalte. Viele Entscheidungen habe die Kommission in den zwei Jahren ihres Bestehens aufgeschoben, kritisierte Habeck, das räche sich jetzt. Es brauche die Bereitschaft zur Verantwortung, auch wenn es unbequem sei.
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