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EnBW will gegen Abschaltverbot für Kraftwerke klagen

Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dpa

Karlsruhe - Der Energieversorger EnBW will gegen ein Abschaltverbot für seine Kraftwerke in Marbach und Walheim klagen. "Als Wirtschaftsunternehmen in einem immer noch freien Markt brauchen wir eine Erstattung unserer gesamten Kosten und eine angemessene Rendite, so wie das im regulierten Netzbereich auch selbstverständlich ist", begründete EnBW-Chef Frank Mastiaux im Interview der "Welt" (Montag) die geplante Beschwerde vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf.

Gemäß dem bis 2017 befristeten sogenannten Winter-Gesetz kann die Bundesnetzagentur Stilllegungsanträge ablehnen, wenn sie dadurch die Versorgungssicherheit gefährdet sieht. Die Anlagen bleiben gegen Entschädigung sozusagen im "Stand-by-Modus". Insgesamt liegen der Bonner Behörde 41 Anträge auf Kraftwerksstilllegung vor. Der Streit zwischen dem Karlsruher Konzern und der Regulierungsbehörde hat deshalb Grundsatzcharakter mit Auswirkungen auf die gesamte Energiebranche.

Nach einer in der vergangenen Woche bekanntgewordenen Entscheidung der Bundesnetzagentur müssen die EnBW-Kraftwerksblöcke weiter laufen, weil sonst die Versorgungssicherheit in Süddeutschland gefährdet sei. Nach der Abschaltung von Kernkraftwerken sei die Kapazität bei der Stromerzeugung im süddeutschen Raum nach wie vor knapp. EnBW wollte die vier Kraftwerksblöcke vom Netz nehmen, weil sie nicht wirtschaftlich genug sind.