Emissionshandel im Luftverkehr soll nun nur für EU gelten
Stand: 11.11.2011
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Brüssel - Die Europäische Union kommt den USA und China im Streit um Klimaauflagen für den Flugverkehr entgegen. Aufgrund der wachsenden Kritik ist die EU-Kommission bereit, Länder außerhalb Europas von der geplanten Einführung des Emissionshandels im Flugverkehr auszunehmen. Der Sprecher der EU-Klimakommissarin Connie Hedegaard erklärte am Donnerstag in Brüssel: "Wir sind flexibel. Wenn solche Länder ähnliche Maßnahmen ergreifen, um den Co2-Ausstoß im Luftverkehr zu reduzieren, kann es für sie eine Ausnahme vom Emissionshandel geben."
Dies käme einer Kehrtwende in der EU-Strategie gleich. Bisher hat die EU-Behörde stets betont, dass die ab Januar 2012 geltenden Regeln auch nicht-europäische Airlines mit einbeziehen sollen. Sonst seien Wettbewerbsnachteile für europäische Fluggesellschaften zu befürchten. Auch Deutschland hatte stets vor Ausnahmen gewarnt.
Nach der EU-Richtlinie müssen alle Airlines, die in Europa starten und landen, von Jahresbeginn an am Emissionshandel teilnehmen. In diesem System haben Treibhausgasemissionen einen Preis; die Unternehmen müssen Verschmutzungsrechte kaufen. Hintergrund ist, dass der klimaschädliche Co2-Ausstoß in dem rasch wachsenden Luftfahrt-Sektor stark zulegt und die EU gegensteuern will.
Dagegen hatte sich heftiger Widerstand von außen geregt. So haben mehr als 20 Länder - darunter Russland, Indien, Brasilien, China sowie die USA - damit gedroht, europäischen Airlines Lande- und Überflugrechte zu entziehen, wenn die EU an ihrem Kurs festhält. China warnte hinter den Kulissen, das Land könne Milliardenaufträge beim deutsch-französischen Flugzeugbauer Airbus platzen lassen.
China hat nach Angaben des Sprechers die EU darüber informiert, dass die Emissionen im Flugverkehr bis 2020 um 22 Prozent im Vergleich zum 2005 gesenkt würden. Kommissarin Hedegaard habe die chinesischen Behörden nun um weitere Informationen gebeten. Die USA hätten dagegen noch keine ähnlichen Maßnahmen angekündigt.
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