Dattelner Kohlekraftwerk: Noch eine Chance?
Stand: 01.11.2010
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dapd
Düsseldorf - Das umstrittene Kohlekraftwerk in Datteln im Kreis Recklinghausen erhält nach Medieninformationen womöglich eine neue Chance. Derzeit prüfe der Regionalverband Ruhr einen Genehmigungsweg über ein sogenanntes Zielabweichungsverfahren. Der zuständige Planungsdezernent, Thomas Rommelsbacher, sagte im WDR-Magazin "Westpol" (Sonntag, 19.30 Uhr), dass einem Weiterbau nichts mehr im Wege stehe. "Für das Umweltrecht, also die Belastung von Mensch, Tier und Natur und für das engere Planungsrecht, also die Belastung von Wohnsiedlungen, ist das Kraftwerk genehmigbar", sagte Rommelsbacher.
Damit geht der Streit um das Milliarden-Projekt in eine neue Runde. Der rot-grünen Landesregierung droht eine erste Belastungsprobe. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster hatte Anfang September 2009 den Bebauungsplan für das Projekt aufgehoben, worauf die Bauarbeiten teilweise gestoppt werden mussten. Als Grund für die Entscheidung führte das OVG unter anderem an, dass die Stadt Vorgaben zum Naturschutz und zum Schutz der Bevölkerung nicht ausreichend beachtet habe. Die Anlage liege zu nahe an Wohngebieten.
Die Grünen hatten die Entscheidung begrüßt, denn Datteln ist in ihren Augen Deutschlands größte Kohlendioxid-Schleuder. Die SPD hingegen hält das Kraftwerk für industriepolitisch unverzichtbar und sorgt sich um den Verlust der dort geplanten Arbeitsplätze.
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