CSU plädiert für eigenes Ministerium für Energie
Stand: 27.12.2011
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: AFP
Hamburg - Die Landesgruppenchefin der CSU, Gerda Hasselfeldt, spricht sich dafür aus, die Zuständigkeit für die Energiepolitik in einem neuen Ministerium zu bündeln. "Für die nächste Legislaturperiode wäre ein eigenes Energieministerium sicherlich sinnvoll." Dies erklärte sie der "Financial Times Deutschland" vom Mittwoch. Die bislang geltende Aufteilung des Bereichs zwischen Wirtschafts- und Umweltministerium führe naturgemäß zu "Reibungen und Ineffizienzen".
Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) und Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) waren immer wieder bei Energiethemen aneinandergeraten. Zu den jüngsten Streitthemen gehörten die Energieeffizienz und die Ökostromförderung.
Hasselfeldt forderte zudem, der Bundestag solle einen Beauftragten für die Energiewende einsetzen. Dies habe auch die Ethikkommission zur Energiewende im Mai angeregt. "Der Beauftragte soll über die Umsetzung der Energiewende aufklären und bei den Bürgern vor Ort für größere Akzeptanz werben", sagte die Landesgruppenchefin. Demnach solle sich der Bundestag möglichst einvernehmlich auf eine parteipolitisch unabhängige Person verständigen. "Ich verspreche mir davon ein Signal, dass die Energiewende ein Gemeinschaftswerk ist", sagte Hasselfeldt.
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