Clement sagt Steinkohleförderung über 2010 hinaus zu
Stand: 09.12.2002
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dpa
Kamen (dpa/lnw) - Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) hat Forderungen aus der nordrhein-westfälischen CDU nach einer drastischen Kürzung von Steinkohle-Subventionen eine Absage erteilt. Als Verhandlungsführer in einer neuen Kohlerunde mit den Ländern werde er sich in der ersten Jahreshälfte für "klare finanzielle Verhältnisse bis 2010" einsetzen, sagte Clement am Sonntag vor Beschäftigten des Bergwerkes Ost in Kamen (Kreis Unna). Er sicherte zu, "dass der Bergbau über 2010 hinaus nicht auf Null gefahren wird". Auch werde die Bundesregierung einem "Ausstiegsbergbau" und betriebsbedingten Kündigungen nicht zustimmen.
"Die EU ermöglicht einen Erhalt des einheimischen Steinkohlebergbaus über 2010 hinaus", erklärte Clement. Er warf der CDU vor, ihre Forderungen nach drastischem Subventionsabbau liefen auf betriebsbedingte Kündigungen hinaus. "Verlassen Sie den Weg des vernünftigen Umgangs mit den Bergleuten und ihren Familien nicht." Nach angaben der Deutschen Steinkohle AG (DSK) sind im Bergbau derzeit auf zehn Zechen noch 44000 Menschen beschäftigt.
Der DSK-Vorstandsvorsitzende Bernd Tönjes sieht durch Clements "klaren energie- und kohlepolitischen Kurs" weitere Planungssicherheit für den Steinkohle-Bergbau. Der Bezirksleiter der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IGBCE), Norbert Römer aus Hamm, bezeichnete den früheren nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten auch nach dem Wechsel ins Berliner Wirtschaftsministerium als "verlässlichen Freund der Bergleute".
Clement sprach in der Stadthalle Kamen aus Anlass der Barbarafeier des Bergwerks Ost Hamm/Bergkamen vor rund 1000 Beschäftigten und ihren Angehörigen.
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