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Clement rechnet mit sinkenden Strompreisen - Kohle verteidigt

Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dpa

Berlin(dpa) - Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) rechnet wegen eines wachsenden Wettbewerbs auf dem Strommarkt mit sinkenden Energiepreisen. "Wir gehen davon aus, dass die Regulierung dazu beiträgt, dass es zu mehr Wettbewerb kommt und damit zur Minimierung der Preise", sagt Clement auf der Handelsblatt-Jahrestagung am Dienstag in Berlin. Die Regierung will die Überwachung des Wettbewerbs auf den Energiemärkten von Mitte des Jahres an in einer neuen Abteilung der Regulierungsbehörde für Post und Telekommunikation ansiedeln. Die Preise müssten aber am Markt entstehen, sagte Clement.

"Unser Ziel ist ein schwungvoller Wettbewerb... Wir wollen keine Superregulierung," sagte Clement. Die Aufsicht solle da wirken, wo ein diskriminierungsfreier Zugang für alle Marktteilnehmer erreicht werden solle, nämlich bei den Netzen. Dabei sollten die Methoden für die Preisermittlung festgelegt werden, nicht aber die Netzentgelte selbst.

Die deutsche Stromwirtschaft rechnet in den kommenden 20 Jahren mit einem Investitionsbedarf von 30 bis 40 Milliarden Euro und hatte kürzlich unter Verweis auf diese Investitionen langfristig steigende Preise angekündigt. Zahlreiche Kraftwerke, die etwa für die Hälfte der gesamten Kraftwerksleistung sorgten, müssten ersetzt oder modernisiert werden. Die Elektrizitätswirtschaft forderte Clement auf, die Vereinbarungen der Verbände zur Marktöffnung zu berücksichtigen. Die unternehmerische Freiheit müsse erhalten bleiben.

Clement warnte eindringlich vor zusätzlichen Belastungen der Industrie durch weitere Klimaschutzvorgaben bei der Einführung des von 2005 an geplanten Handels mit Verschmutzungsrechten. Die Unternehmen hätten schon grosse Vorleistungen erbracht. Er verteidigte ferner den Weiterbestand von Kohlekraftwerken. "Wir sind es der wirtschaftlichen Lage in Deutschland schuldig, für eine gute und sichere Energiebasis zu sorgen, sagte er. Deutschland sei bereits bei Öl und Erdgas abhängig von Importen. Diese Abhängigkeit auf dem Strommarkt durch Verdrängung der Kohle fortzuführen, sei nicht vernünftig, sagte er.

Die deutsche Braunkohle sei dabei durchaus konkurrenzfähig. Clement kündigte weiter an, bis 2025 solle in Deutschland ein CO2- freies Kohlekraftwerk entwickelt werden, bei dem schädliche Klimagase abgeschieden und nicht in die Atmosphäre entweichen würden. "Das wäre ein gigantischer technologischer Erfolg", sagte Clement.