BW hebt Verbot von tieferen Geothermie-Bohrungen auf
Stand: 30.09.2011
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Stuttgart - Künftig sollen in Baden-Württemberg Geothermiebohrungen auch in tiefere Schichten wieder möglich sein, sofern die Bohrfirmen einen ausreichenden Versicherungsschutz gewährleisten. Umweltminister Franz Untersteller (Grüne) kündigte am Donnerstag im Umweltausschuss des Stuttgarter Landtags an, ein zuvor ausgesprochenes Verbot aufzuheben. Damit wird es prinzipiell wieder möglich sein, Erdwärmesonden-Bohrungen tiefer als bis zum ersten Grundwasserleiter durchzuführen.
Mitte August waren Bohrungen, die zwei Grundwasserschichten miteinander verbinden, untersagt worden, weil sich dadurch der Boden senken kann. Auslöser war, dass in Leonberg nach einer Bohrung Schäden an 24 Gebäuden entdeckt worden waren.
Auch wenn die Schuldfrage bei Schäden an umliegenden Häusern zunächst nicht eindeutig geklärt ist, sollen "unbeteiligte Dritte möglichst schnell entschädigt werden und nicht erst nach einem langen Rechtsstreit", sagte Untersteller. Deshalb dürfen künftig nur Unternehmen, die einen verschuldensunabhängigen Versicherungsschutz mit einer Deckungssumme von mindestens einer Million Euro nachweisen können, stockwerksübergreifend bohren. Bohrunternehmen müssten zudem über eine Haftpflichtversicherung in Höhe von mindestens fünf Millionen Euro Deckungssumme verfügen.
Geothermie soll gestärkt werden
Das Ministerium verlangt außerdem von der Branche die Einhaltung höherer Qualitätsstandards als bisher. Gerade bei den Schadensfällen in Leonberg sei es zu gravierenden Nachlässigkeiten gekommen. Leitlinien des Ministeriums zur Qualitätssicherung bei Erdwärmesonden definieren jetzt unter anderem die fachlichen und formalen Anforderungen an die Bohrunternehmen und das Bohrpersonal. "Die Leitlinien sind verbindlich", betonte der Umweltminister, "und deren Einhaltung wird genau überwacht".
Fraktionsübergreifend waren die Ausschussmitglieder der Ansicht, dass die Geothermie gestärkt werden muss. "Wenn wir die Energiewende bewerkstelligen wollen, brauchen wir die Geothermie - Windkraft alleine reicht nicht", erklärte die Leonberger Wahlkreisabgeordnete Sabine Kurtz (CDU).