Cookie-Einstellungen

Für unseren Service speichern wir Cookies und andere Informationen auf Ihren Geräten und verarbeiten damit einhergehend Ihre personenbezogene Daten bzw. greifen auf solche zu. Manche helfen uns, das Nutzungserlebnis unserer Services zu verbessern, sowie personalisierte Empfehlungen und Werbung auszuspielen. Hierfür bitten wir um Ihre Einwilligung. Sie können diese jederzeit über die Cookie-Einstellungen, erreichbar über den Link "Cookies" im Footer wie auch unter Ziffer 11 unserer Datenschutzbestimmungen, ändern und widerrufen.

Cookie-Einstellungen

Für unseren Service speichern wir Cookies und andere Informationen auf Ihren Geräten und verarbeiten damit einhergehend Ihre personenbezogene Daten bzw. greifen auf solche zu. Manche helfen uns, das Nutzungserlebnis unserer Services zu verbessern, sowie personalisierte Empfehlungen und Werbung auszuspielen. Hierfür bitten wir um Ihre Einwilligung. Sie können diese jederzeit über die Cookie-Einstellungen, erreichbar über den Link "Cookies" im Footer wie auch unter Ziffer 11 unserer Datenschutzbestimmungen, ändern und widerrufen.

Deine Privatsphäre Einstellungen

Für unseren Service speichern wir Cookies und andere Informationen auf Ihren Geräten und verarbeiten damit einhergehend Ihre personenbezogene Daten bzw. greifen auf solche zu. Manche helfen uns, das Nutzungserlebnis unserer Services zu verbessern, sowie personalisierte Empfehlungen und Werbung auszuspielen. Hierfür bitten wir um Ihre Einwilligung. Sie können diese jederzeit über die Cookie-Einstellungen, erreichbar über den Link "Cookies" im Footer wie auch unter Ziffer 11 unserer Datenschutzbestimmungen, ändern und widerrufen.

Diese Cookies und andere Informationen sind für die Funktion unseres Services unbedingt erforderlich. Sie garantieren, dass unser Service sicher und so wie von Ihnen gewünscht funktioniert. Daher kann man sie nicht deaktivieren.

Wir möchten für Sie unseren Service so gut wie möglich machen. Daher verbessern wir unsere Services und Ihr Nutzungserlebnis stetig. Um dies zu tun, möchten wir die Nutzung des Services analysieren und in statistischer Form auswerten.

Um unseren Service noch persönlicher zu machen, spielen wir mit Hilfe dieser Cookies und anderer Informationen personalisierte Empfehlungen und Werbung aus und ermöglichen eine Interaktion mit sozialen Netzwerken. Die Cookies werden von uns und unseren Werbepartnern gesetzt. Dies ermöglicht uns und unseren Partnern, den Nutzern unseres Services personalisierte Werbung anzuzeigen, die auf einer website- und geräteübergreifenden Analyse ihres Nutzungsverhaltens basiert. Die mit Hilfe der Cookies erhobenen Daten können von uns und unseren Partnern mit Daten von anderen Websites zusammengeführt werden.

Bundestags-Haushaltsausschuss stimmt Steinkohle-Ausstieg zu

Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: Verivox | dpa

Berlin (dpa) - Der von Bund und Ländern angestrebte Ausstieg aus dem mit Steuermilliarden unterstützten Steinkohle-Bergbau im Jahr 2018 hat eine wichtige Hürde genommen. Der Haushaltsausschuss des Bundestags stimmte am Mittwoch dem Finanzierungsgesetz zu. "Dies ist ein historischer Subventionsabbau", teilte der Haushaltsexperte der Unionsfraktion, Steffen Kampeter (CDU), mit.

Für den Bundeshaushalt seien die Belastungen in den kommenden Jahren planbar. Der für 2008 geplante Börsengang des Essener Evonik-Konzerns (früher RAG) werde ein beachtliches Unternehmen hervorbringen, das "ohne eine Vorbelastung aus dem Steinkohlebergbau auf den Märkten bestehen kann".

Bund und die Kohle-Länder Nordrhein-Westfalen und Saarland hatten sich auf ein Ende der Steinkohle-Förderung 2018 geeinigt. Der Bundestag kann diesen Beschluss 2012 noch einmal überprüfen. Der Ausstieg kostet bis zu 30 Milliarden Euro. Der Löwenanteil für Beihilfen und Anpassungsgeld für Bergleute wird aus Steuermitteln bezahlt. Der Bundestag muss dem Gesetz noch abschließend zustimmen. Betriebsbedingte Kündigungen für Bergleute werden ausgeschlossen. Die Milliardeneinnahmen aus dem Evonik-Börsengang sollen in die Kohle- Stiftung fließen, die damit vor allem Bergbau-Folgeschäden bezahlt. Der Bundesrechnungshof hatte das Ausstiegskonzept kritisiert und die Politik vor "nicht abschätzbaren Risiken" gewarnt.