Bundestag beschließt Ausstieg aus der Steinkohleförderung
Stand: 09.11.2007
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: Verivox | dpa
Berlin (dpa) - Der Bundestag hat den Ausstieg aus der Steinkohleförderung zum Jahr 2018 beschlossen. Nach der Bundesregierung billigte am Donnerstagabend auch der Bundestag mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD und FDP das Ende der Subventionen. Jetzt muss am 30. November noch der Bundesrat dem Finanzierungsgesetz zustimmen. Einwände der Länder werden nicht erwartet. Auf Druck der SPD kann der Bundestag den Ausstieg im Jahr 2012 allerdings noch einmal überprüfen.
Der vom Bund und den Kohle-Ländern Nordrhein-Westfalen und Saarland vereinbarte Ausstieg macht den Weg frei für den im ersten Halbjahr 2008 geplanten Börsengang des Essener Mischkonzerns Evonik/RAG. Mit den daraus erwarteten Milliardenerlösen soll die Kohlestiftung in den nächsten Jahrzehnten vor allem die Bergschäden im Ruhrgebiet und die Pensionen der Bergleute finanzieren. Die rund 34.000 Kumpel, die noch in acht Zechen arbeiten, müssen aber keine betriebsbedingte Kündigungen fürchten.
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