Bundesregierung will USA beim Emissionshandel mit ins Boot holen

Deutschland ist am Emissionshandel im Rahmen der Europäischen Union beteiligt, der 2005 begann. Zwar war das System zuletzt wegen eines Preisverfalls bei den Zertifikaten wenig wirksam; durch verschärfte Zuteilungsregeln soll sich das aber ab 2008 ändern. Während die Gesamtmenge der auszugebenden Zertifikate pro Land EU-weit geregelt wird, ist deren nationale Verteilung Sache der einzelnen Staaten und daher oft unterschiedlich. Zum Beispiel begannen einige EU-Staaten bereits damit, einen Teil der Zertifikate zu versteigern, statt sie kostenlos zuzuteilen. In Deutschland ist dies erst ab 2008 für zehn Prozent der Anrechte vorgesehen.

In den USA gibt es auf gesamtstaatlicher Ebene Initiativen der demokratischen Partei für einen Einstieg in den Emissionshandel, die auch von den Präsidentschaftsbewerbern Barack Obama und Hillary Clinton unterstützt werden. Konkreter noch sind Vorhaben auf Seiten mehrerer Bundesstaaten, ab etwa 2009 mit dem Emissionshandel zu beginnen. Dabei gibt es eine Gruppe im Westen der USA, der Kalifornien, Oregon, Washington, Arizona, New Mexico und Utah angehören, außerdem die kanadische Provinz British Columbia und eine zweite Gruppe im Osten der USA mit New York, New Jersey, Connecticut, New Hampshire, Delaware, Maine, Vermont, Maryland und Massachusetts.

Ziel der Bundesregierung ist es, als Einstieg in einen transatlantischen Emissionshandel diese regionalen Ansätze in den USA mit dem europäischen System zu vernetzen. Dies wird auch von Schwarzenegger befürwortet. Zunächst geht es dabei vor allem darum, die Regeln für die in den USA entstehenden Handelssysteme und die europäischen Regeln so zu gestalten, dass sie kompatibel sind. Die tatsächliche Vernetzung wäre dann frühestens ab 2012 möglich, wenn in Europa eine neue, dritte Handelsperiode beginnt - je nach Ausgang der US-Präsidentschaftswahlen 2008 dann möglicherweise sogar unter Einbeziehung der gesamten USA und eventuell weiterer Staaten.