Bulgarien friert Belene-Projekt ein - Russland droht mit Geldstrafe
Stand: 15.09.2009
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Sofia - Für den Fall, dass Bulgarien aus dem Kernkraftprojekt Belene aussteigen sollte, hat Russland hohe Entschädigungszahlungen angedroht. Der Vizepräsident des russischen Unternehmens Atomstroiexport kündigte am Dienstag in Sofia an, dass der Geldbetrag groß sein werde. Die Russen hatten mit der vorherigen, von Sozialisten dominierten Regierung in Bulgarien einen Bauvertrag über Belene unterschrieben. Nach dem Machtwechsel in Sofia Ende Juli fror die neue bürgerliche Regierung das Belene-Projekt ein. Die Begründung lautete, dass die Baukosten zu hoch seien. An Belene soll sich auch der deutsche Energieversorger RWE beteiligen.
Tepkjan warnte, dass jede Verzögerung des Belene-Projektes finanzielle Folge haben werde. Zudem räumte er ein, dass der ursprünglich im Vertrag vorgesehene Baupreis von vier Milliarden Euro auf sechs Milliarden Euro steigen könnte. Der bulgarische Wirtschafts- und Energieminister Trajtscho Trajkow bezifferte die Kosten für das Atomkraftwerk samt Infrastruktur dagegen auf bis zu zehn Milliarden Euro.
Neben Belene waren nach dem Regierungswechsel in Sofia auch andere Energieprojekte vorerst gestoppt worden, etwa das russisch-italienische Gasprojekt South Stream. Die Pipeline soll durch das Schwarze Meer nach Bulgarien und dann in zwei Strängen nach Ungarn und Österreich sowie nach Griechenland und Italien führen.
Für eine Zustimmung will der bulgarische Energieminister Trajkow gemeinsam mit dem russischen Energieminister Sergej Schmatko den "wirtschaftlichen Nutzen" erörtern, den die Energieprojekte für Bulgarien haben. "Ich bin ein bulgarischer Minister und gehe von den Interessen Bulgariens aus", sagte Trajkow. Der russische Minister sollte noch diese Woche nach Sofia reisen. Entscheidungen werden bis November erwartet.