Brüssel genehmigt Milliardenbeihilfe für deutschen Steinkohlebergbau
Stand: 07.05.2003
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dpa
Brüssel (dpa) - Der deutsche Steinkohlebergbau darf nach einer Entscheidung der EU-Kommission in diesem Jahr rund 3,3 Milliarden Euro staatliche Beihilfen erhalten. Das Subventionspaket sei mit dem europäischen Binnenmarkt vereinbar, entschied die Brüsseler Behörde am Mittwoch. Die Gelder sollen vor allem für den laufenden Betrieb verwendet werden. Gleichzeitig genehmigte die EU-Kommission einen Umbauplan für die deutsche Branche bis zum Jahr 2007. Er sieht eine schrittweise Verringerung der öffentlichen Hilfen und einen Abbau der Kohleförderung vor.
Der so genannte Kohlekompromiss von 1997 legt fest, dass die Finanzspritzen von Jahr zu Jahr sinken müssen und 2005 nur noch 2,7 Milliarden Euro betragen sollen. Derzeit gibt es noch zehn Steinkohle-Zechen mit rund 44 000 Beschäftigten in Nordrhein- Westfalen und im Saarland. Wegen der schwer zugänglichen Lagerstätten ist die deutsche Steinkohle ohne staatliche Hilfe nicht wettbewerbsfähig.
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