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Braunkohlesanierung in der Lausitz bis 2007 gesichert

Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dpa

Potsdam/Cottbus (dpa) - Die Braunkohlesanierung in der Lausitz ist nach Angaben der Landesregierung bis 2007 gesichert. Wie Infrastrukturminister Frank Szymanski (SPD) am Dienstag sagte, sollen bis 2007 noch rund 490 Millionen Euro in die Renaturierung von Tagebauflächen fliessen. Ziel sei es, bergbauliche Folgeschäden in auslaufenden oder ehemaligen Abbaugebieten auszugleichen.

Indessen hat der Stiftungsrat der neuen "Stiftung Lausitzer Braunkohle" vom Energiekonzern Vattenfall Europe Mining AG seine Arbeit aufgenommen und erste förderwürdige Projekte beraten. Es gebe eine Vielzahl eingereichter Förderanträge mit hoher Qualität, teilte die Stiftung am Dienstag in Cottbus mit. Mit den Zinserträgen der mit 4,3 Millionen Euro ausgestatteten Stiftung will Vattenfall sein sozialpolitisches Engagement in der Braunkohleregion Südbrandenburg und Ostsachsen verstärken.

Nach Angaben einer Sprecherin wurden auch schon Mittel für erste Projekte bewilligt. Nähere Angaben wollte sie allerdings nicht machen. Die beratenen Projekte sind laut Mitteilung aus den Bereichen internationale Jugendarbeit, Bildungsförderung und Kinderbetreuung. Zum Vorsitzenden des Stiftungsrates wurde der Vattenfall- Arbeitsdirektor Hermann Borghorst gewählt.

In den bergbaubetroffenen Regionen in Südbrandenburg sind nach Auskunft des brandenburgischen Infrastrukturministeriums für die Jahre 2003 bis 2007 Sanierungsleistungen in Höhe von 841 Millionen Euro vorgesehen, die von Bund und Ländern getragen werden. Weitere 39 Millionen Euro kommen aus Mitteln der EU-Strukturfonds dazu. Geplant sind zum Beispiel Projekte für die Rekultivierung und Renaturierung, die Wiederherstellung unterbrochener Verkehrswege und Leitungen sowie die Regulierung der natürlichen Wasserhaushalt.

Nach Angaben des Ministeriums wurden in den Jahren 1991 bis 2002 in der Braunkohlesanierung Leistungen von insgesamt rund 6,7 Milliarden Euro bundesweit realisiert. Davon entfielen 2,7 Milliarden auf Brandenburg. Für den Zeitraum 2003 bis 2007 haben sich Bund und Länder auf einen Finanzrahmen von bundesweit insgesamt 1,7 Milliarden Euro geeinigt.

Nach Aussage des Ministers unterstützt die Braunkohlesanierung auch einen Strukturwandel in der Region. Bereits jetzt seien "von den 100 grössten Unternehmen Brandenburgs 20 aus der Lausitz". Nach Aussage des Ministeriums waren im Jahr 2003 in Brandenburg 4700 Menschen direkt und indirekt mit Braunkohle beschäftigt.