Barroso: Energieverschwendung besteuern
Stand: 30.04.2010
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Hamburg - José Manuel Barroso, Präsident der Europäischen Kommission, plant eine Initiative zur Besteuerung von Umweltverschmutzung und Energieverschwendung. "Wir müssen uns der Frage nähern, wie die Mitgliedstaaten Produkte und Dienstleistungen besteuern, die die Umwelt verschmutzen und Energie verschwenden", sagte er gegenüber dem "Hamburger Abendblatt".
Konkrete Vorschläge zu einer solchen "grünen Besteuerung" werde die Kommission noch in diesem Jahr vorlegen. Maßstab für die Steuer, zu deren Erhebung die einzelnen Mitgliedstaaten angehalten werden sollen, müsse der Grad der Umweltverschmutzung und der Energieverschwendung sein, so Barroso weiter.
In Unternehmen und privaten Haushalten werde "unglaublich viel Energie verschwendet", beklagte der Kommissionspräsident. Als negatives Beispiel nannte er Klimaanlagen. "Energiesparen ist die effizienteste Art, unsere Klimaziele zu erreichen. Wir brauchen deshalb neue Anreize." Eine Möglichkeit sei die Preisstruktur. "Theoretisch müsste Energie einen höheren Preis haben, damit wir weniger fossile Energien verwenden", sagte Barroso. Eine dauerhafte Lösung könne aber nur gemeinsam mit den globalen Partnern gefunden werden. Die EU dürfe sich keine Wettbewerbsnachteile erlauben.