Aussetzung der Verlängerung für drei Monate - alte Meiler aus
Stand: 14.03.2011
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dpa
Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die erst im Herbst beschlossene Verlängerung der Laufzeiten für die deutschen Atomkraftwerke unter dem Eindruck der Katastrophe in Japan für drei Monate ausgesetzt. Sie erläuterte am Montag im Kanzleramt: "Wir können nicht einfach zur Tagesordnung übergehen." Alle Meiler würden im Lichte der Erkenntnisse aus Japan einer Überprüfung unterzogen.
Für die Aussetzung der Laufzeitverlängerung ist nach Ansicht von Merkel keine Gesetzesänderung nötig. Sie werde mit den Betreibern erörtern, was dies bedeute, sagte die Kanzlerin. Sie werde diese Frage an diesem Dienstag auch mit den Ministerpräsidenten der Länder mit Atomstandorten besprechen.
Merkel betonte: "Es gibt bei dieser Sicherheitsprüfung keine Tabus." Deutschland könne aber noch nicht auf die Atomkraft verzichten. Im Herbst war eine Laufzeitverlängerung für die Atomkraftwerke von durchschnittlich 12 Jahren beschlossen worden.
Merkel kündigte auch die Abschaltung alter Atomkraftwerke an, die nur infolge der Laufzeitverlängerung am Netz geblieben sind. "Das wäre die Konsequenz, sonst wäre es ja kein Moratorium", sagte Merkel am Montag in Berlin auf die Frage, was mit jenen Kraftwerken passiere, deren Reststrommengen bis zur seit 2011 geltenden Laufzeitverlängerung eigentlich verbraucht waren. Dies betrifft das Kraftwerk Bilis A in Hessen und das AKW Neckarwestheim I in Baden-Württemberg. In Baden-Württemberg wird am 27. März ein neuer Landtag gewählt.
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