Atomkommission: Sitzungen sollen teilweise öffentlich sein
Stand: 05.04.2011
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Berlin - Die Ethikkommission, die für die Regelung der Atomfrage eingesetzt wurde, will nach dem Vorbild der Stuttgart 21-Schlichtung einige Sitzungen öffentlich durchführen. So soll am 28. April eine ganztägige Expertenanhörung öffentlich sein. Auch ein Teil der Abschlusssitzung am 28. Mai soll öffentlich sein, wie die Kommissionsvorsitzenden, der frühere Umweltminister Klaus Töpfer und der Präsident der Deutschen Forschungsgemeinschaft, Matthias Kleiner, am Dienstag mitteilten. Beide Sitzungen werden live vom Fernsehsender Phoenix übertragen.
Zudem will sich der 17 Mitglieder umfassende "Rat der Weisen", dem Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft sowie führende Repräsentanten der Kirchen angehören, Mitte April und Mitte Mai zu zwei mehrtägigen Klausurtagungen treffen. Laut Kanzlerin Angela Merkel (CDU) soll das Gremium Mitte Mai die Ergebnisse der Reaktorsicherheitskommission bekommen, die sich bei der technischen Sicherheitsüberprüfung der 17 deutschen Atomkraftwerke ergeben haben. Bis Ende Mai soll die Kommission dann einen Bericht vorlegen. Dieser ist für die Bundesregierung eine Basis für ein mögliches neues Atomgesetz mit weniger Atomkraftwerken und kürzeren Restlaufzeiten.