Atomkommission nimmt Arbeit auf
Stand: 06.11.2015
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: AFP
Berlin - Die Atomkommission hat am Donnerstag ihre Arbeit aufgenommen. Sie soll eine Lösung für die Finanzierung des Atomausstiegs finden.
Nach Angaben des Bundeswirtschaftsministeriums wurde die konstituierende Sitzung des 19-köpfigen Gremiums von den drei Vorsitzenden geleitet - Hamburgs ehemaligem Ersten Bürgermeister Ole von Beust (CDU), Brandenburgs Ex-Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) sowie dem Grünen-Politiker Jürgen Trittin.
Die Kommission werde im Auftrag der Bundesregierung prüfen, wie die Finanzierung der Stilllegung und des Rückbaus von Kernkraftwerken sichergestellt werden könne, und Handlungsempfehlungen ausarbeiten, erklärte das Ministerium. Zugleich solle sie prüfen, wie die Entsorgung der radioaktiven Abfälle so gestaltet werden könne, dass die verantwortlichen Unternehmen auch langfristig wirtschaftlich in der Lage seien, ihre Verpflichtungen im Atombereich zu erfüllen.
Die Einsetzung der Kommission war Mitte Oktober vom Kabinett beschlossen worden. Gleichzeitig war der Gesetzentwurf zur Nachhaftung für Rückbau- und Entsorgungskosten im Kernenergiebereich beschlossen worden. Mit dem Gesetz sollen die Energiekonzerne beim Atomausstieg langfristig in die Pflicht genommen werden. So soll es etwa verhindern, dass Konzerne ihr Haftungsvermögen verkleinern, indem sie Tochterfirmen gründen.
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