Atomausstieg: Koalition berät am Sonntag
Stand: 24.05.2011
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dpa
Berlin - Union und FDP beraten an diesem Sonntag über Details des Atomausstiegs. Dazu werde am Abend im Kanzleramt in Berlin der Koalitionsausschuss zusammenkommen. Dies teilte der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Peter Altmaier (CDU), am Dienstag in Berlin mit. Bis dahin würden auch die Resultate der von der Regierung eingesetzten Ethikkommission zum Atomausstieg vorliegen. Offen ist jedoch, ob sich die Koalition bereits am Sonntag auf eine Jahreszahl oder einen Zeitkorridor für den Ausstieg festlegt.
In einem Entwurf für ihren Abschlussbericht hatte die Ethikkommission einen Atomausstieg bis spätestens 2021 vorgeschlagen. Die CSU hatte sich am vergangenen Wochenende als bisher einzige Regierungspartei auf 2022 als Ausstiegsdatum festgelegt. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sprach in diesem Zusammenhang vom "richtigen Zeitraum", nannte aber noch keine konkrete Jahreszahl. Sie will die Ergebnisse der Ethikkommission abwarten, die am Samstag vorliegen werden.
Merkel hatte am Montag nach der CDU-Niederlage in Bremen rasche konkrete Beschlüsse zum Atomausstieg angekündigt. Nachdem die Grünen bei den vergangenen Wahlen stark von der Energiedebatte profitiert hatten, will sie erreichen, dass das Thema etwa bei der Wahl in Berlin im Herbst nicht mehr die Hauptrolle spielt.
An diesem Montag wird sich auch der CDU-Bundesvorstand erneut mit dem Atomausstieg befassen. Anschließend sollen die Koalitionsfraktionen über den Stand der Beratungen informiert werden. Am 3. Juni will die Kanzlerin erneut mit den Ministerpräsidenten über die Energiewende sprechen. Möglich ist an diesem Tag auch eine Sondersitzung der Unionsfraktion.
Laut Altmaier könnte es am ersten Juni-Wochenende (4./5. Juni) eine weitere Sitzung des Koalitionsausschusses geben. Am Montag darauf (6. Juni) soll sich die Unionsfraktion vormittags zu einer vorgezogenen Sitzung treffen. Im Anschluss ist die Kabinettsentscheidung zum neuen Atomgesetz und weiteren Gesetzen im Zusammenhang mit der Energiewende geplant. Bis zur angepeilten abschließenden Entscheidung im Bundesrat am 8. Juli - unmittelbar vor der Sommerpause - blieben dem Parlament so drei Sitzungswochen zur Beratung des Atomausstiegs und der damit verbundenen Gesetze.
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