Atomaufsicht prüft nach AKW-Pannen Zuverlässigkeit Vattenfalls

Eine Erlaubnis kann dann widerrufen werden, wenn eine Genehmigungsvoraussetzung weggefallen ist und nicht in angemessener Zeit Abhilfe geschaffen wird. "Wenn die rechtliche Prüfung zu diesem Ergebnis kommt, dann würde ich keinesfalls zögern, dieses zu tun", sagte Trauernicht dem Sender NDR-Info. Nach den Pannen setzt auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) auf Klärung. Sie verfolge Diskussion und Berichterstattung "sehr genau" und habe sich von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) einen Zwischenstand geben lassen, sagte Vize-Regierungssprecher Thomas Steg. Auch Schleswig- Holsteins Ministerpräsident Peter Harry Carstensen (CDU) kritisierte die bisherige Informationspolitik des Betreibers und verlangte absolute Offenheit.

Das Bundesumweltministerium machte das Wiederanfahren des Reaktors Krümmel von einer ausdrücklichen eigenen Genehmigung abhängig. Das sei in solchen Fällen "besonderer auch sicherheitstechnischer Bedeutung" nach dem Grundgesetz möglich, sagte Ministerialdirigent Dieter Mayer in Kiel am Rande eines Gesprächs mit Reaktorexperten des Landes, des Bundes und von Vattenfall über die Vorfälle.

Der für Vattenfalls Atomkraftwerke zuständige Geschäftsführer Bruno Thomauske widersprach: Das Bundesministerium sei nicht zuständig. Gleichwohl habe Vattenfall "höchstes Interesse" daran, mit der Atomaufsicht alle offenen Fragen abschließend zu behandeln. Das sei die Voraussetzung für eine Wiederanfahren des Reaktors.

Das Unternehmen räumte ein, dass es die Öffentlichkeit zunächst nicht über "Auffälligkeiten" nach den Schnellabschaltungen informiert habe. "Wir haben verstanden, dass die Öffentlichkeit schnellere und umfassendere Informationen erwartet", erklärte Thomauske. Meldepflichtige Ereignisse in Krümmel und Brunsbüttel würden nunmehr unverzüglich auch im Internet unter http://www.vattenfall.de/kernkraft veröffentlicht.

Unterdessen hat es am Atomreaktor Brunsbüttel nach Angaben der Reaktorsicherheit ein weiteres Problem an der Messleitung zur Überwachung des Reaktorfüllstandes gegeben. Offensichtlich werde stetig Wasserstoff eingetragen. Betreiber Vattenfall sei aufgefordert worden, den betroffenen Bereich zu spülen und habe das zugesagt. Hierzu müsse der Druck im Reaktorbehälter gesenkt werden.

Die rechtlichen Prüfungen stehen auch im Zusammenhang mit Erklärungen des Betreibers, wonach die Störungen in Krümmel und Brunsbüttel nicht mit dem Nuklearbereich in Verbindung gestanden hätten. Dahinter könnte laut Ministerium ein falsches Verständnis darüber stecken, welche Anlagenteile an den Nuklearbereich gekoppelt sind. "Ein solches Fehlverständnis kann darauf hin deuten, dass auch die sicherheitsrelevanten Anforderungen durch den Betreiber fehlerhaft verstanden werden."

In dem Kraftwerk östlich von Hamburg war am 28. Juni in einer Trafostation ein Brand ausgebrochen. Vattenfall verschwieg zunächst Bedienungsfehler. Kurz zuvor war der Atommeiler Brunsbüttel an der Unterelbe nach einem Kurzschluss in einer Schaltanlage automatisch heruntergefahren worden. Wie sich erst am Wochenende herausstellte, kam es beim Wiederanfahren zwei Mal ebenfalls vermutlich durch Fehlbedienungen zu ungewollten Absperrungen im Reaktorwasserreinigungss