Atomabkommen mit dem Iran in Gefahr?
Stand: 04.09.2015
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dpa
Teheran - Der iranische Führer fordert die endgültige Einstellung der Sanktionen. Andernfalls wird es kein Atomabkommen mit dem Iran geben. „Wir haben in den Atomverhandlungen nur Kompromisse gemacht, damit die Sanktionen aufgehoben werden“, sagte Ajatollah Ali Chamenei am Donnerstag. Sollten die Sanktionen nur pausieren statt abgeschafft werden, wird es kein Übereinkommen geben, sagte Chamenei, der nach der Staatordnung das letzte Wort in allen strategischen Beziehungen hat.
Die für den Iran lähmenden Sanktionen sollen nach der endgültigen Ratifizierung aufgehoben werden. Da gegen den Iran verschiedene Sanktionen seitens der UN, EU und den USA verhängt worden sind, ist es unklar, welche wann genau aufgehoben werden. Nach Meinung von Präsident Hassan Ruhani könne es noch zwei Monate dauern.
Weiterhin forderte Chamenei zumindest eine Untersuchung des Atomabkommens vom Parlament. Ruhani jedoch hält diese Forderung für verfassungswidrig. Die Einigung zwischen dem Iran und den fünf UN-Vetomächten sowie Deutschland beruhe auf einem UN-Mandat und der Basis des bereits vom Iran unterzeichneten Atomwaffensperrvertrages.
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