Cookie-Einstellungen

Für unseren Service speichern wir Cookies und andere Informationen auf Ihren Geräten und verarbeiten damit einhergehend Ihre personenbezogene Daten bzw. greifen auf solche zu. Manche helfen uns, das Nutzungserlebnis unserer Services zu verbessern, sowie personalisierte Empfehlungen und Werbung auszuspielen. Hierfür bitten wir um Ihre Einwilligung. Sie können diese jederzeit über die Cookie-Einstellungen, erreichbar über den Link "Cookies" im Footer wie auch unter Ziffer 11 unserer Datenschutzbestimmungen, ändern und widerrufen.

Cookie-Einstellungen

Für unseren Service speichern wir Cookies und andere Informationen auf Ihren Geräten und verarbeiten damit einhergehend Ihre personenbezogene Daten bzw. greifen auf solche zu. Manche helfen uns, das Nutzungserlebnis unserer Services zu verbessern, sowie personalisierte Empfehlungen und Werbung auszuspielen. Hierfür bitten wir um Ihre Einwilligung. Sie können diese jederzeit über die Cookie-Einstellungen, erreichbar über den Link "Cookies" im Footer wie auch unter Ziffer 11 unserer Datenschutzbestimmungen, ändern und widerrufen.

Deine Privatsphäre Einstellungen

Für unseren Service speichern wir Cookies und andere Informationen auf Ihren Geräten und verarbeiten damit einhergehend Ihre personenbezogene Daten bzw. greifen auf solche zu. Manche helfen uns, das Nutzungserlebnis unserer Services zu verbessern, sowie personalisierte Empfehlungen und Werbung auszuspielen. Hierfür bitten wir um Ihre Einwilligung. Sie können diese jederzeit über die Cookie-Einstellungen, erreichbar über den Link "Cookies" im Footer wie auch unter Ziffer 11 unserer Datenschutzbestimmungen, ändern und widerrufen.

Diese Cookies und andere Informationen sind für die Funktion unseres Services unbedingt erforderlich. Sie garantieren, dass unser Service sicher und so wie von Ihnen gewünscht funktioniert. Daher kann man sie nicht deaktivieren.

Wir möchten für Sie unseren Service so gut wie möglich machen. Daher verbessern wir unsere Services und Ihr Nutzungserlebnis stetig. Um dies zu tun, möchten wir die Nutzung des Services analysieren und in statistischer Form auswerten.

Um unseren Service noch persönlicher zu machen, spielen wir mit Hilfe dieser Cookies und anderer Informationen personalisierte Empfehlungen und Werbung aus und ermöglichen eine Interaktion mit sozialen Netzwerken. Die Cookies werden von uns und unseren Werbepartnern gesetzt. Dies ermöglicht uns und unseren Partnern, den Nutzern unseres Services personalisierte Werbung anzuzeigen, die auf einer website- und geräteübergreifenden Analyse ihres Nutzungsverhaltens basiert. Die mit Hilfe der Cookies erhobenen Daten können von uns und unseren Partnern mit Daten von anderen Websites zusammengeführt werden.

Altmaier: Länder müssen bei Ökostrom-Rabatten Stellung beziehen

Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dpa

Berlin/Mannheim - Die lange Liste der Unternehmen, die von der EEG-Umlage befreit sind, hat im öffentlichen Diskurs für Unmut gesorgt. Nun fordert Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) die Bundesländer auf, konkrete Vorschläge zu machen, welche Unternehmen zu Unrecht Rabatte bei der Förderung erneuerbarer Energien erhalten.

Er werde noch diese Woche die Bundesländer hierzu anschreiben, erklärte Altmaier am Dienstag bei einem Energiewende-Kongress der Gewerkschaft IG BCE im früheren Flughafen Berlin-Tempelhof. "Ich glaube, dass wir diese Regelungen volumenmäßig nicht weiter ausdehnen können", so der Umweltminister.

Viele Unternehmen stehen nicht im internationalen Wettbewerb

Die von Union und FDP in den vergangenen Jahren veranlasste Ausweitung hatte zu scharfem Protest der Opposition geführt, weil die Bürger dadurch stärkere Belastungen beim Strompreis tragen müssen. Zudem stünden viele Unternehmen nicht im internationalen Wettbewerb und bräuchten die Ausnahmen nicht. 1,5 Cent der auf 5,277 Cent je Kilowattstunde steigenden Ökostrom-Umlage machten die Rabatte aus, sagte Altmaier. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte daher eine Überprüfung angekündigt. Bisher gab es aber noch keine konkreten Vorschläge, wie eine Reduzierung aussehen soll.

Die Stadtwerke in Deutschland befürchten einen politischen Stillstand bei der Energiewende bis zur Bundestagswahl 2013. Er sei "wenig optimistisch", dass vor der Wahl noch ein großer Wurf gelingen werde, sagte der Hauptgeschäftsführer des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU), Hans-Joachim Reck, bei einem Stadtwerkekongress in Mannheim. Es gebe aber Handlungsbedarf. "Wir müssen das Erneuerbare-Energien-Gesetz weiterentwickeln und das sehr rasch."

"Energiewende gibt es nicht zum Nulltarif"

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) warnte in Mannheim vor Horrorszenarien bei der Entwicklung des Strompreises. "Die Energiewende gibt es nicht zum Nulltarif, aber wir müssen jetzt nicht befürchten, dass die Strompreise durch die Decke schießen", sagte er. Langfristig werde der Strompreis durch den Ausbau der erneuerbaren Energien sogar sinken. Kretschmann wie Altmaier betonten die Bedeutung der Stadtwerke. "Die kommunale Ebene ist der Ort, wo sich 90 Prozent der Energiewende abspielen", sagte Altmaier.