Rückblick auf Breitband-Förderung: Baden-Württemberg ist deutscher Spitzenreiter

1,8 Milliarden Euro Förderung für den Südwesten

Mit rund 1,8 Milliarden Euro kommt Baden-Württemberg im bundesweiten Vergleich auf die höchste bewilligte Fördersumme. Dem bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen hat der Bund knapp 1,6 Mrd. Euro Breitband-Fördergeld zugesprochen, auf den dritten Platz kommt Sachsen (gut 1,4 Mrd. Euro) knapp vor Mecklenburg-Vorpommern (1,4 Mrd. Euro). Alle vier Bundesländer belegen bei der Verfügbarkeit von Gigabit-Internet bestenfalls Mittelfeldplätze, Förderbedarf ist somit gegeben.

Hingegen flossen in sechs Jahren maximal einstellige Millionensummen nach Berlin, Bremen und Hamburg. "Alle drei Stadtstaaten bieten eine hohe Gigabit-Verfügbarkeit von mindestens 94 Prozent. Das ist deutlich besser als im Rest der Republik", sagt Jens-Uwe Theumer, Vice President Telecommunications bei Verivox. "In diesen Städten sind vor allem gigabitfähige Kabelanschlüsse breit ausgebaut, zudem kommt Hamburg auf die deutschlandweit beste Verfügbarkeit von Gigabit via Glasfaser."

Erst knapp ein Viertel der Fördermittel ausgezahlt

In den letzten sechs Jahren bewilligte der Bund gut 10 Milliarden Euro an Fördergeldern. Doch tatsächlich ausgezahlt wurden bis Sommer 2022 nur rund 23 Prozent der bewilligten Mittel. Hintergrund: Viele der Projekte laufen mehrere Jahre – ausgezahlt werden die Gelder jedoch erst nach einem gewissen Baufortschritt. So hat beispielsweise das Land Mecklenburg-Vorpommern inzwischen fünfmal so viel Geld aus dem Fördertopf erhalten wie Baden-Württemberg, obgleich dem Südwesten höhere Summen zugesprochen wurden: Doch im Nordosten starteten viele Projekte deutlich früher und sind deshalb weiter fortgeschritten.

2022 wurde die Breitbandförderung vorzeitig gestoppt; bereits Mitte Oktober war der Fördertopf leer. Verivox-Experte Theumer prognostiziert für das kommende Jahr einen noch größeren Ansturm auf die Gelder: "Beim Neustart der Förderung Anfang 2023 dürfte das Interesse weiter zunehmen. Denn ab dem kommenden Jahr sind erstmals alle noch nicht gigabitfähigen Gebiete förderfähig."

Das Saarland erhält die höchsten Fördermittel pro Anschluss

Die Höhe der in einem Bundesland bewilligten Gelder korreliert nicht immer mit der rechnerisch pro Anschluss gewährten Förderung. Oft schießen diese Kosten durch einzelne sehr teure Projekte in die Höhe. Gut sichtbar ist das etwa im Saarland, wo für lediglich drei Fördervorhaben fast 15 Millionen Euro bewilligt wurden – was für das gesamte Bundesland zu einer rechnerischen Förderhöhe von rund 45.000 Euro je Anschluss führt. Zum Vergleich: In Hamburg fördert der Bund einen Neuanschluss rein rechnerisch mit 324 Euro; das am üppigsten mit Fördergeldern ausgestattete Baden-Württemberg kommt auf rechnerische Kosten von 6.200 Euro pro Anschluss.

Methodik

Das Vergleichsportal Verivox hat Daten zur Breitbandförderung von 2016 bis Ende Juni 2022 ausgewertet (der Bund startete das Förderprogramm Ende 2015, Auszahlungen gab es erst ab 2016). Berücksichtigt wurden nur Fördermittel des Bundes, nicht aber zusätzliche Fördergelder von Ländern und Kommunen. Die vom Projektträger bereitgestellten Zahlen zur Bundesförderung wurden am 2. September 2022 in der Bundestagsdrucksache 20/3291 veröffentlicht (siehe Link).