Zeitnahe Neuregelung für Kinderporno-Sperren geplant
Stand: 19.02.2010
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dpa
Berlin - Das Bundesjustizministerium hat bekräftigt, zeitnah eine neue rechtliche Regelung zur Bekämpfung von Kinderpornografie im Internet auf den Weg bringen zu wollen. Einen konkreten Zeitplan nannte ein Ministeriumssprecher am Freitag in Berlin aber nicht. Das Ziel von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger sei es, dem gemeinsamen Willen "Löschen statt Sperren" in der Bundesregierung zu entsprechen. Angestrebt sei "schnell, klar und unmissverständlich" eine andere rechtliche Lösung.
Bundespräsident Horst Köhler hatte am Mittwoch das umstrittene Gesetz der schwarz-roten Vorgängerregierung zur Sperrung einschlägiger Internetseiten unterzeichnet. Die schwarz-gelbe Regierung vereinbarte allerdings in ihrem Koalitionsvertrag, dass Union und FDP ein Löschen der Seiten bevorzugen. Nach Angaben eines Sprechers des Bundesinnenministeriums solle das Gesetz angewendet werden, "aber nur in einem bestimmten Sinne." Man werde ausschließlich und intensiv für die Löschung derartiger Seiten eintreten und Zugangssperren nicht vornehmen.
Jetzt Internet-Angebote vergleichen
Mit der Nirgendwo-Günstiger-Garantie von Verivox sind Sie auf der sicheren Seite. Sie haben Ihren Internet- bzw. Mobilfunktarif zum besten Preis gefunden. Sollte es denselben Tarif doch woanders günstiger geben, erstatten wir Ihnen die Preisdifferenz über 24 Monate (max. 100 Euro). Darauf geben wir Ihnen unser Wort. Die Garantie gilt ausschließlich für Tarife, die im Vergleichsrechner von Verivox gelistet sind und über die Bestellstrecke von Verivox abgeschlossen wurden.
-
Top-Anbieter vergleichen
-
Tarife mit bis zu 1.000 Mbit/s
-
Einfach wechseln und bis zu 660 € sparen
So haben wir gerechnet:
Mindestgeschwindigkeit: 50 Mbit/s
Inklusive: Internet, Telefon und Router
Wohnort:: Berlin, 10585, ausgewählte Adressen
Aktueller Tarif: Telekom MagentaZuhause M (nach Mindestlaufzeit), Kosten für die nächsten 24 Monate: 1.077,60 Euro (monatlich: 39,95 Euro + 4,95 Euro für den Router)
Günstigster Tarif: Vodafone GigaZuhause 100 Kabel, Kosten für 24 Monate (inkl. einmaliger Kosten und Vergünstigungen): 416,64 Euro (Durchschnittspreis pro Monat inklusive Router: 17,36 Euro
Einsparung: 660,96 Euro
(Stand: 16.09.2024)
