Verfallsdatum für Daten in sozialen Netzwerken ist im Gespräch
Stand: 07.09.2010
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Berlin/Düsseldorf - Daten in sozialen Netzwerken sollen mit Verfallsdatum versehen werden, hat Justizstaatssekretär Max Stadler angeregt. Man beabsichtige hierfür aber keine gesetzliche Regelung. "Ein erster Schritt zu mehr Netzsicherheit, vor allem für Jugendliche, wäre, wenn die Netzwerkbetreiber solche Lösungen freiwillig anbieten würden", so der FDP-Politiker gegenüber der Nachrichtenagentur dpa.
Vor Ablauf des Verfallsdatums könnte der Nutzer eine E-Mail zur Erinnerung bekommen. Er müsste dann ausdrücklich bestätigen, dass er seine Daten weiter im Netz behalten wolle. "Das ist technisch machbar", sagte Stadler. Beispielsweise würden solche Verfalls-Optionen auch von Betreibern von Online-Spielen angeboten.
Laut Stadler wird die von der Bundesregierung geplante Stiftung Datenschutz in "absehbarer Zeit" kommen. Über das Thema sei sich die FDP mit Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU), der hier die Federführung habe, einig. Nun werde daran gearbeitet, Geld für die Finanzierung der Stiftung in den Bundeshaushalt einzustellen.
Die Stiftung werde drei Aufgaben haben: Sie solle die Bürger über Datenschutz aufklären, vergleichende Untersuchungen durchführen und Produkte und Unternehmen zertifizieren, wenn sie ein bestimmtes Datenschutzniveau einhalten. Weitere Details wie etwa der Sitz der Stiftung müssten aber noch geklärt werden.
Die Debatte über den geplanten Dienst Google Street View habe noch einmal einen Schub für das Bewusstsein um den Datenschutz gebracht, sagte Stadler. Die Gefahr bestehe darin, dass Daten verknüpft und so ganze Bewegungsprofile von Bürgern erstellt werden könnten.
"Hier sehe ich eine wichtige Aufgabe für die Stiftung Datenschutz, Aufklärungsarbeit zu leisten", sagte der FDP-Politiker. Die Bürger müssten selbstständig und selbstverantwortlich entscheiden können, was sie an Datensammlungen über sich selbst zuließen.
Union und FDP hatten bereits in ihrem im Herbst 2009 geschlossenen Koalitionsvertrag vereinbart, eine Stiftung Datenschutz zu schaffen. Sie soll den Bürgern - ähnlich wie die Stiftung Warentest - Orientierungshilfe geben.
De Maizière kündigt "digitalen Radiergummi" an
Für den Herbst wird das neue Datenschutzgesetz erwartet. Es soll jedem Bürger den Anspruch auf Datenlöschung im Internet einräumen. Das kündigte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) im Gespräch mit der "Rheinischen Post" an. Er wolle einen "digitalen Radiergummi" einführen, weil das "Vergessenkönnen konstitutiv" für menschliches Zusammenleben sei.
Jede Familie wisse, wie wichtig ein "Schwamm drüber" sei; das Internet vergesse angeblich aber nichts, gab der CDU-Politiker zu bedenken. "Wir müssen den Einzelnen deshalb mit dem Recht ausstatten, dass er von einem anderen - nach noch zu bestimmenden Voraussetzungen - das Löschen von Daten verlangen kann", sagte de Maizière.