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Urheberrecht: Inhalte-Anbieter kritisieren Justizministerin

Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dpa

Berlin - In der Urheberrecht-Diskussion werfen Inhalte-Anbieter aus der Musik-, Film und Buch-Branche Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) Untätigkeit vor. Der Hauptgeschäftsführer des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels, Alexander Skipis, kritisierte in Berlin am Dienstag: "Die Ministerin blockiert mit ihrem Verhalten die Handlungsfähigkeit der Regierung in dieser Frage."

Die Inhalte-Anbieter setzen sich für ein Warnhinweis-Modell ein, mit dem Verbraucher beim Nutzen urheberrechtlich illegaler Online-Angebote zunächst gewarnt werden, bevor Sanktionen ergriffen werden. "Dazu brauchen wir Unterstützung aus der Politik", betonte Skipis. Etwa, um Internet-Provider, die nicht zusammenarbeiten wollten, dazu zu bewegen. "Aber da bleibt man uns eine Diskussion schuldig und verweist stattdessen auf Pauschalfloskeln", sagte der Geschäftsführer des Bundesverbands Musikindustrie, Florian Drücker.

Die Inhalte-Anbieter untermauern ihre Forderung nach einem Warnhinweis-Modell mit Zahlen aus einer aktuellen Studie. 72 Prozent der Bevölkerung hielten einen Warnhinweis vor rechtlichen Sanktionen für sinnvoll, heißt es in der Erhebung, für die das Marktforschungsunternehmen GfK 10 000 Personen befragt hatte. Selbst unter den Nutzern illegaler Downloads würden demnach 28 Prozent nach dem ersten Warnhinweis solche Aktivitäten einstellen, und weitere 42 Prozent nach der zweiten Warnung. Über zwei Drittel der Nutzer illegaler Angebote hielten dabei Bußgelder als Strafmaßnahme für angemessen - allerdings wurde nicht nach einem Betrag gefragt.

Derzeit nutzt der Studie zufolge mehr als der Drittel der Einwohner in Deutschland Medieninhalte online oder als Download - die meisten völlig legal. Ein Fünftel davon greift allerdings auf urheberrechtlich illegale Angebote zu. 81 Prozent der Bevölkerung wüssten, dass das Herunterladen oder Anbieten urheberrechtlich geschützter Inhalte rechtliche Schritte nach sich ziehen könne. "Die Bevölkerung ist nicht das Problem", resümierte der Geschäftsführer der Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen, Matthias Leonardy.