Twitter wendet erstmals neue Sperrvorschrift an

Damit machte Twitter zum ersten Mal von einer neuen Regelung Gebrauch, die das Unternehmen im Januar angekündigt hatte. Twitter erklärte, Nachrichten und Profile länderspezifisch sperren zu können. Prompt sah sich der Dienst mit Vorwürfen der Zensur konfrontiert, verärgerte Nutzer sahen die Meinungsfreiheit in Gefahr. Beim Profil der deutschen Neonazis wurde diese Vorgehensweise zum ersten Mal angewendet, sagte Hensen. Die Sperrung gilt nur für deutsche Nutzer, in anderen Ländern seien die Nachrichten weiterhin zugänglich.

Balanceakt für Twitter

Für Twitter ist das Sperren von Nutzerprofilen eine Gratwanderung. Demonstranten hatten den Dienst unter Anderem während der Aufstände des "Arabischen Frühlings" genutzt. Sie verbreiteten Demonstrationsaufrufe und berichteten als Augenzeugen aus Ägypten oder Tunesien. Gegen Begehrlichkeiten von Regierungen wehrte sich Twitter stets. Doch im Zuge der weltweiten Expansion sieht sich das Unternehmen mit Gesetzen in anderen Ländern konfrontiert, die sich von der fast schrankenlosen Redefreiheit von Twitters Heimatland USA unterscheiden. Darauf will Twitter mit der neuen Regelung reagieren.

Das Niedersächsische Innenministerium hatte die Neonazi-Gruppe am 25. September verboten. Zu diesem Zeitpunkt wurde Innenminister Uwe Schünemann (CDU) zufolge gegen 22 Personen wegen der Gründung und Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung ermittelt. Gegen 29 Mitglieder liefen weitere Verfahren unter anderem wegen Volksverhetzung, Beleidigung, Körperverletzung und Bedrohung. Im Zuge des Verbots ordnete das Innenministerium auch die Schließung sämtlicher Benutzerkonten auf sozialen Netzwerken an.