Samsung schließt Patentabkommen mit Google und Ericsson

Den Frieden mit dem schwedischen Netz-Ausrüster Ericsson lässt sich Samsung viel Geld kosten. Der Deal sieht eine Sonderzahlung und fortlaufende Lizenzgebühren vor. Der Ericsson-Gewinn im vierten Quartal 2013 werde dadurch um 3,3 Milliarden Kronen (knapp 375 Millionen Euro) aufgebessert, teilte das Unternehmen am Montag mit. Dafür werden alle laufenden Klagen eingestellt.

Noch wichtiger könnte für Samsung auf Dauer eine Kooperation mit Google sein, die ebenfalls am Montag bekanntgegeben wurde. Die beiden Unternehmen wollen sich in den kommenden zehn Jahren gegenseitig Zugang zu ihren Erfindungen gewähren. Samsung ist der führende Anbieter von Telefonen und Tablets mit dem Google-Betriebssystem Android. Samsung und Google standen dadurch bereits auf einer Seite im Gezerre um Patente.

In der Mobilfunk-Branche tobt seit Jahren ein erbitterter Streit um Patente. Mehrere Unternehmen klagen in verschiedenen Ländern gegeneinander. Dabei geht es um Nutzungsgebühren und Anschuldigungen des gegenseitigen Kopierens. Apple hatte Samsung im Frühjahr 2011 mit dem Vorwurf des Ideenklaus verklagt und damit den weltweiten Konflikt losgetreten.

Im März soll der zweite große Patent-Prozess von Samsung und Apple in Kalifornien starten. Dabei soll es auch um neuere Geräte wie Samsungs Galaxy S4 und Apples iPhone 5 gehen. Bis zum 17. Februar sind auf Druck des Gerichts neue Verhandlungen der Konzernchefs geplant. Apple und Samsung stimmten zu, dass ein Vermittler bei der Runde dabei sein soll. Mehrere bisherige Gesprächsrunden waren erfolglos geblieben. Beim ersten Prozess in Kalifornien hatten Geschworene festgestellt, dass Samsung diverse Apple-Patente verletzt habe. Sie sprachen dem iPhone-Konzern nach jüngstem Stand Schadenersatz in Höhe von knapp einer Milliarde Dollar zu. Allerdings geht das Verfahren noch weiter durch die Instanzen.

Samsung und Ericsson wollen nun Patente für Netze und Geräte der Mobilfunk-Standards GSM, UMTS und LTE miteinander teilen. Solche Patente spielten eine große Rolle bei den Klagen von Samsung gegen Apple. Allerdings bekamen die Südkoreaner deswegen Ärger mit Wettbewerbshütern in Europa und den USA. Danach fuhren sie die Klagen mit Patenten, die zum Grundstock von Standards gehören, drastisch zurück. Diese grundlegenden Erfindungen müssen Unternehmen untereinander zu akzeptablen Bedingungen lizenzieren.

Google bekam im vergangenen Jahr allein in den USA 1851 Patente zugesprochen, wie aus einer Rangliste des Datenbanken-Anbieter IFI Claims Patent Services hervorgeht.