Patentstreit zwischen HTC und Apple erreicht neue Eskalationsstufe

Apple und HTC werfen sich im mehreren Verfahren gegenseitig Patentverletzungen vor. HTC ergänzte nun mit fünf Patenten seine bisherigen Klagen bei der Handelsbehörde ITC und einem Gericht im Bundesstaat Delaware, wie aus am Mittwoch veröffentlichten Unterlagen hervorgeht.

Zusätzlich wurde eine weitere Klage in Delaware mit fünf weiteren Patenten eingereicht. Dabei geht es vor allem um Technologien zur Bedienung von Smartphones. Die Patente stammen ursprünglich von verschiedenen Unternehmen von Motorola bis Palm, landeten bei Google und wurden vor rund einer Woche an HTC übertragen. HTC betonte in einer Stellungnahme, dass man Geld für die Patente bezahlt habe. Eine Summe wurde nicht genannt.

Google sieht Android, das aktuell meistgenutzte Smartphone-Betriebssystem, als Opfer einer unfairen Patent-Attacke von Wettbewerbern wie Apple oder Microsoft. Die 12,5 Milliarden Dollar teure Übernahme der Motorola-Mobilfunksparte soll nach Angaben des Internet-Konzerns das Patent-Arsenal hinter Android stärken. Bisher hielt sich Google aus den Verfahren heraus, die Auseinandersetzungen liefen zwischen den einzelnen Herstellern.

Nach Einschätzung des deutschen Patentexperten Florian Müller macht das Eingreifen von Google mit der Übergabe der Patente an HTC wahrscheinlicher, dass Apple den Internet-Konzern direkt verklagt. "Google weiß, dass HTC unter enormem rechtlichen Druck von Apple steht und auf der Verliererstraße ist." Apple hatte zuletzt einige Etappensiege in seinen Streitigkeiten mit HTC verbuchen können. "Das eigene Patent-Portfolio von HTC ist schwach und es fehlte bisher an Verhandlungsmasse, um bei Apple eine gegenseitige Lizenzvereinbarung zu erzwingen."