Online-Bürgerforum soll Menschen für Politik begeistern
Stand: 14.03.2011
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Berlin - Bundespräsident Christian Wulff will mit einem Bürgerforum im Internet die Politikmüdigkeit vieler Deutscher überwinden, indem die Bürger selbst mit politischen Themen in Berühung kommen. Bis Ende Mai sollen in parallel laufenden, regionalen Bürgerforen insgesamt 10.000 Bürger im Internet über Themen wie Bildung, Demographie, Demokratie und Beteiligung diskutieren. Dies teilte das Bundespräsidialamt am Freitag mit.
Das Forum startete am Samstag mit einer Eröffnungsrede Wulffs im oberfränkischen Naila, die per Video-Botschaft in die Auftaktveranstaltungen der weiteren 24 teilnehmenden Regionen übertragen wird. Die teilnehmenden Bürger - 400 pro Region - wurden nach dem Zufallsprinzip ausgewählt.
Das Bürgerforum soll Austausch anregen
Das Bürgerforum 2011 sei ein Beitrag dazu, neue Formen der Bürgerbeteiligung zu entwickeln, erklärte Wulff am Freitag. "Wir müssen den Austausch zwischen Wählern und Gewählten intensivieren." Mit Blick auf Proteste der vergangenen Monate wie das Bahnprojekt Stuttgart 21 oder die Flugrouten am Airport Berlin Schönefeld fügte Wulff hinzu: "Wir müssen offener und früher kommunizieren, damit aus Betroffenen Beteiligte werden". Die Ergebnisse des Online-Bürgerforums sollen am 28. Mai in Bonn vorgestellt werden. Initiiert wurde das Projekt neben dem Bundespräsidenten von der Bertelsmann- und der Heinz-Nixdorf-Stiftung.
Volk zweifelt an Internet-Kompetenz der Politiker
Eine Mehrheit der Wahlberechtigten hegt einer Umfrage zufolge Zweifel an der Internet-Kompetenz der politischen Klasse. Nur jeder Dritte hält nach einer am Freitag veröffentlichten Erhebung des Instituts Forsa im Auftrag des Branchenverbands Bitkom die Internet-Kenntnisse der Politiker für ausreichend. 42 Prozent sprechen den Politikern ausdrücklich ab, sich mit dem Netz auszukennen. Für die Umfrage befragte Forsa 953 Bundesbürger ab 18 Jahren.
"Auch 20 Jahre nach Erfindung des World Wide Web müssen Politiker in Sachen Internet das Vertrauen der Wähler erst noch gewinnen", erklärte Bitkom-Präsident August-Wilhelm Scheer. Das von Wulff geplante Bürgerforum bewertete er positiv: "Das Internet bietet auf allen Ebenen der Politik hohes Potenzial, um Entscheidungen zu erklären oder Bürger an der Meinungsbildung zu beteiligen."