Nortel-Patente: Richter billigen Verkauf an Apple & Co

Es ist eine wahre Schatztruhe, die den Besitzer wechselt. Bei den rund 6000 Patenten und Patentanträgen geht es um wichtige Technologien für Mobilfunk und WLAN, aber auch für die Internetsuche oder für Online-Netzwerke. Einige Patente betreffen den nächsten schnellen Datenfunk-Standard LTE. Deswegen hatten auch der Internetkonzern Google sowie der Chipriese Intel bei der Auktion vor knapp zwei Wochen mitgeboten. Beide unterlagen letztlich.

Google war außerordentlich an den Patenten interessiert. Sein Mobilfunk-Betriebssystem Android steht im Visier vieler Patentklagen. Mit dem Nortel-Paket hätte Google Verhandlungsmasse aufbauen können. Letztlich verhinderte das aber die Sechsergruppe aus der Technologiebranche, zu der neben Microsoft, Apple und Sony noch der schwedische Netzwerk-Ausrüster Ericsson, der Blackberry-Hersteller Research in Motion (RIM) und der Speicherspezialist EMC gehören. Nach inzwischen veröffentlichten Unterlagen zur Auktion spielte Apple eine führende Rolle bei dem Sieg und suchte auch selbst den Schulterschluss mit Microsoft und dessen Partnern. Der weltgrößte Chiphersteller Intel schlug sich hingegen zeitweise auf die Seite von Google.

Der deutsche Patentexperte Florian Müller zählt bis dato insgesamt 48 Klagen rund um Android. Erst am Montag wurde bekannt, dass der iPhone-Hersteller Apple eine zweite Beschwerde gegen den taiwanischen Anbieter HTC bei der US-Handelsbehörde ITC eingereicht hat. Die Handelsbehörde kann die Einfuhr der Smartphones untersagen, die bei HTC vielfach mit dem Android-Betriebssystem laufen. Apple wirft HTC in der neuen Beschwerde die Verletzung von fünf Patenten vor, um drei davon geht es bereits bei Klagen vor Gericht. Es ist ein weiterer Schachzug in einem ausgeklügelten Spiel der beiden Smartphone-Anbieter: HTC übernimmt gerade die Firma S3 Graphics, die ihrerseits Apple vor der ITC Patentverletzungen vorwirft und sich bei zwei Patenten der Kommission zufolge durchsetzen könnte.

In der Mobilfunk-Branche herrscht derzeit ein regelrechter Patentkrieg. Die boomenden Smartphones haben Begehrlichkeiten geweckt und die Hersteller versuchen nun, ihre Gebiete abzustecken. Schon Googles Startgebot bei der Nortel-Auktion hatte bei 900 Millionen Dollar gelegen. Nortel Networks gehörte einst zu den führenden Telekommunikations-Ausrüstern der Welt, ging aber 2009 nach Milliardenverlusten pleite.