Nazi-Websites gesperrt: Provider klagen vor Gericht
Stand: 10.05.2005
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dpa
Düsseldorf (dpa) - Mit der Sperrung amerikanischer Internetseiten mit Nazi-Propaganda beschäftigt sich seit Dienstag die Düsseldorfer Justiz. Vor dem Verwaltungsgericht klagen drei in Nordrhein-Westfalen ansässige Provider gegen die im Februar 2002 von der Bezirksregierung Düsseldorf angeordnete Sperrung. Auf diesen Seiten waren in Deutschland verbotene Nazischriften und -symbole abgebildet. Auf einer Web-Site konnte sogar die Nachbildung eines Zyklon B Kanisters bestellt werden.
Die Bezirksregierung hatte vergeblich versucht, gegen die Urheber dieser Seiten in den USA vorzugehen. Daraufhin hatte die Behörde insgesamt 80 Internet-Providern aus NRW die Weiterleitung dieser Web- Sites untersagt. Auf Grund einer Gesetzänderung geht seit 2003 die Landesanstalt für Medien gegen derartige Verstösse vor.
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