Kampf gegen rechtsextreme Inhalte im Internet zeigt Erfolg
Stand: 09.06.2010
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: ddp
Hamburg - Die Bundesregierung verweist im Kampf gegen rechtsradikale Inhalte im Internet auf erste Erfolge. Die Anzahl der deutschen rechtsextremistischen Homepages mit strafbaren Inhalten sei in den vergangenen Jahren zurückgegangen, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion im Bundestag hervorgeht, die dem "Hamburger Abendblatt" (Mittwochausgabe) vorliegt. "Dieser Rückgang dürfte auch auf intensivierte Bekämpfungsmaßnahmen seitens der deutschen Sicherheitsbehörden zurückzuführen sein." So heißt es in dem Schreiben des parlamentarischen Staatssekretärs Hermann Kues (CDU) im Familienministerium.
Die Regierung begründe die Entwicklung mit der Arbeit des Verfassungsschutzes und mit einem verstärkten Kontroll- und Fahndungsdruck der Polizei. Der Verfassungsschutz beziffere die von Deutschen betriebenen rechtsextremistischen Homepages derzeit auf rund 1000. Laut Bundesregierung nimmt dafür die Bedeutung von Neonazi-Communitys mit Mitgliedern aus ganz Deutschland im Internet zu.
Zugleich erreichte die gesetzliche Kontrollinstanz "jugendschutz.net", die das Internet nach Verstößen gegen den Jugendschutz ausforscht, nach Angaben des Familienministeriums 2009 die Löschung von 40 Internetseiten mit unzulässigen Inhalten. Insgesamt dokumentierte "jugendschutz.net" im vergangenen Jahr 400 Verstöße.
Aus dem Schreiben an die SPD-Fraktion geht auch hervor, dass die Bundesregierung jedoch keine näheren Informationen über die Online-Aktivitäten von Organisationen wie der "Kameradschaft Aachener Land" hat, die auf ihrer Internetseite dazu aufruft, "anti-deutsche, linksextremistische oder kommunistische Personen bzw. Aktivitäten" zu melden. Über derartige Internetpräsenzen schreibt die Regierung: "Die Bedeutung dieser Internetseiten ist - von wenigen gewichtigen Ausnahmefällen abgesehen - eher gering." Anhaltspunkte für einen "perspektivischen Auswuchs" seien nicht erkennbar.
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