Gesetzentwurf für die "De-Mail" beschlossen

Private Internetanbieter, die an dem Verfahren teilnehmen möchten, müssen dazu eine staatliche Zulassung haben. Im Gegensatz zur normalen E-Mail soll die De-Mail über verschlüsselte Kanäle versandt werden. Empfänger und Absender sollen eindeutig identifizierbar sein. Für den Bürger kommt das Verfahren vor allem dann infrage, wenn der Inhalt einer Mail garantiert nicht mitgelesen werden und der Eingang der Nachricht beim Empfänger nachweisbar sein soll.

Mit dem geplanten Gesetz sollen die Anforderungen an De-Mails festgelegt und das Zulassungsverfahren für die teilnehmenden Anbieter eingeführt werden. Nach den Worten von Innenminister Thomas de Maizière (CDU) werden heute weniger als fünf Prozent verschlüsselt. Die anderen könnten auf ihrem Weg durch das Internet abgefangen, wie Postkarten mitgelesen und in ihrem Inhalt verändert werden.

Mit dem Gesetzentwurf soll auch gewährleistet werden, dass Briefe zwischen Absendern und Empfängern verschickt werden können, die bei unterschiedlichen Anbietern registriert sind. Jeder Anbieter, der an dem übergreifenden System teilnehmen will, kann sich künftig dafür zertifizieren lassen.

Bisher ist unklar, ob auch die Deutsche Post dabei sein wird. Der Konzern baut derzeit mit großem Werbeaufwand sein System des E-Briefs auf. Dieses läuft parallel zur De-Mail-Initiative. Laut Bundesinnenministerium will sich die Post aber zertifizieren lassen, damit die E-Briefe künftig auch an Nutzer anderer Dienste geschickt werden können. Das Gesetz soll Anfang kommenden Jahres in Kraft treten.

Bereits vor Inkrafttreten des Gesetzes haben die drei E-Mail-Anbieter Deutsche Telekom, Web.de und GMX nahezu 700 000 Adressen für ihre geplanten De-Mail-Angebote registriert, wie GMX am Mittwoch mitteilte. Die Vorab-Registrierung begann im Juli. Auch die Deutsche Post spricht von einem regen Interesse an ihrem im Juli eingeführten Angebot mit der Bezeichnung E-Postbrief. Die Post erhebt dafür eine Versandgebühr von 55 Cent, die Preise der anderen Anbieter sind noch nicht festgelegt.