Gabriel: Mehr gegen Cyberattacken unternehmen
Stand: 02.03.2017
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Vilnius - Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat angesichts einer Fake-News-Kampagne gegen die Bundeswehr in Litauen mehr Einsatz im Kampf gegen Desinformation und Cyberattacken gefordert. Bei einem Besuch in dem baltischen Land verwies er am Mittwoch auf die Abwehr möglicher Cyberangriffe etwa auf die Wasserversorgung und den öffentlichen Nahverkehr. "Wenn ich zu entscheiden hätte, wo ist es notwendig, mehr zu investieren, dann würde ich sagen da", sagte er nach einem Treffen mit seinem litauischen Kollegen Linas Linkevicius in der Hauptstadt Vilnius. Zugleich regte er die Förderung unabhängiger Medien im Kampf gegen gezielte Falschnachrichten an.
Gabriels Vorgänger Frank-Walter Steinmeier (SPD) hatte bei einem Baltikum-Besuch im Jahr 2015 Projekte gegen Desinformationskampagnen sowie Propaganda und Meinungsmache durch russische Sender angestoßen.
Dazu unterstützt Deutschland in allen drei Ländern den Aufbau unabhängiger, journalistischer Angebote - insbesondere für die russischsprachige Minderheit. Bundeswehr-Soldaten in Litauen waren Mitte Februar Ziel einer Fake-News-Kampagne geworden. Unbekannte streuten über Emails an Politiker und Medien Gerüchte, die Soldaten hätten bei ihrem Einsatz in dem Land eine Minderjährige vergewaltigt. Die Vorwürfe waren nach Angaben der litauischen Regierung haltlos.