EU-Kommission will Internet-Piraten mit neuer Agentur bekämpfen

Das Internet habe die Arbeit der Unternehmen in der EU in den vergangenen Jahren viel effizienter, aber auch viel angreifbarer gemacht, sagte der Kommissar. Inzwischen nutzten 90 Prozent aller Firmen das weltweite Netz, rund 40 Prozent aller EU-Bürger seien ans Internet angeschlossen. Damit wachse die Gefahr von Cyber-Angriffen: "Das schlimmste Szenario ist ein Diebstahl wichtiger persönlicher Daten", meinte der Finne Liikanen. Zu den geschätzten Kosten der Internet-Kriminalität wollte sich der Kommissar jedoch nicht äussern.

Zu den Hauptaufgaben der geplanten Agentur soll die grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit nationalen Einrichtungen und der Industrie gehören. Ihre Arbeit solle auf den Ansätzen in den einzelnen EU-Staaten aufbauen und diese zusammenführen, sagte der Kommissar. "Die Industrie hat natürlich eine Schlüsselrolle zu spielen in diesem Bereich", erklärte Liikanen. Die Zusammenarbeit solle aber auf freiwilliger Basis geschehen: "Wir schlagen keine Befugnisse in der Strafverfolgung vor." Die Behörde solle sich mehr auf Fragen der Technologie als der Verbrechen konzentrieren.

Über den Sitz der neuen Einrichtung muss der Ministerrat nach Angaben Liikanens binnen sechs Monaten nach dem Kommissionsvorschlag entscheiden. Offiziell soll der Vorschlag bei der Kommissionssitzung an diesem Dienstag in Strassburg beschlossen werden.