EU-Kommission geht gegen Chip-Kartell vor
Stand: 23.04.2013
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Brüssel - Die EU-Kommission wirft mehreren Herstellern von Chips für Plastikkarten eine verbotene Preisabsprache vor. Die Anbieter seien darüber informiert worden, dass die EU-Behörde dem Vorwurf der Kartellbildung nachgehe. Das teilten die obersten Wettbewerbshüter Europas am Montag in Brüssel mit, ohne die Namen der betroffenen Unternehmen zu nennen. Den Firmen drohen hohe EU-Geldbußen von bis zu zehn Prozent ihres Jahresumsatzes.
Sogenannte Smartcard-Chips werden in Plastikarten eingebaut. Dazu zählen etwa SIM-Karten in Mobiltelefonen, Bankkarten, Pässe, Personalausweise oder Karten für das Bezahlfernsehen. Ein Infineon-Sprecher teilte am Montag mit, dass auch der Münchner Dax-Konzern betroffen ist. Das Unternehmen müsse die Vorwürfe nun aber erst prüfen. Der Finanznachrichtenagentur Bloomberg zufolge bestätigten auch Samsung, Philips und die japanische Firma Renesas Technology den Eingang des Schreibens.
Sollte sich der Verdacht erhärten, dass die Unternehmen mit unlauteren Mitteln gegen Wettbewerber vorgingen und ihre Marktmacht missbrauchten, könnten Geldbußen anfallen. Eine Frist für das Verfahren gibt es nicht. Die Untersuchungen laufen bereits seit Herbst 2008.
Die Mitteilung der Beschwerdepunkte ist ein Zwischenschritt bei der Untersuchung der EU-Kommission. Die Unternehmen können jetzt zu den Vorwürfen Stellung nehmen. Zunächst hatte die EU-Behörde Vergleichsgespräche mit den Unternehmen ins Auge gefasst, wegen fehlender Fortschritte aber eingestellt. "Somit wird nun das normale Kartellverfahren seinen Lauf nehmen", teilte die EU-Behörde mit.