EU-Kommission fordert Auskunft über Handygebühren
Stand: 03.12.2008
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Brüssel - Die Europäische Kommission fordert von der Bundesnetzagentur genauere Angaben über die Gebühren für Handygespräche in Deutschland. Sie forderte die Regulierungsbehörde für Telekommunikation auf, ihr die sogenannten Terminierungsentgelte für den Mobilfunk mitzuteilen. Diese Gebühren zahlt der Netzbetreiber eines angerufenen Kunden dem Netzbetreiber des Anrufers für die Zustellung. Sie machen einen großen Teil der Tarife für Anrufe auf Handys aus, die letztlich der Verbraucher zahlen muss. Bislang weigerte sich die Netzagentur laut EU-Kommission, diese Daten zu übermitteln.
EU-Medienkommissarin Viviane Reding hat bereits seit längerem angekündigt, die Terminierungsentgelte in der EU senken zu wollen. In der EU bestünden dabei Unterschiede, die nicht mit nationalen Gegebenheiten, "sondern nur mit einer unterschiedlichen Preisregulierung zu erklären sind", erklärte die Kommission. Der EU-Behörde zufolge liegen die Gebühren in der EU zwischen zwei und 19 Cent pro Minute. Deutschland liegt mit rund acht Cent im Mittelfeld, Reding bezeichnete sie aber als "relativ hoch".
Die Bundesnetzagentur habe die Handy-Terminierungsentgelte bereits zum zweiten Mal nicht an die Kommission gemeldet, kritisierte die Behörde. Sie wies die Argumentation der Bundesnetzagentur zurück, dass Brüssel für diese Entgelte nicht zuständig sei. Sie hätten hingegen "eindeutig grenzüberschreitende Auswirkungen", andere Regulierungsbehörden teilten die Gebühren Brüssel daher auch mit.