Dobrindt: WLAN in Zügen muss Standard sein

Die Bundesländer müssten demzufolge bei allen bevorstehenden Ausschreibungen im Regionalverkehr ein WLAN-Angebot einfordern, beharrt Dobrindt vor der Verkehrsministerkonferenz in Worms.

"Die Länder sind hier in der Pflicht, das WLAN als Standard mit reinzunehmen", sagte Dobrindt der Zeitung. Er verwies auf die jüngst beschlossene Aufstockung der Zuschüsse des Bundes für den regionalen Zugverkehr. Der Bund stellt den Ländern ab 2016 acht Milliarden Euro zur Verfügung - 700 Millionen Euro mehr als bislang. In den Folgejahren wird die Summe um jeweils 1,8 Prozent erhöht.

Damit habe die Bundesregierung die Weichen für einen leistungsstarken öffentlichen Nah- und Regionalverkehr gestellt, sagte der Verkehrsminister der Zeitung. Jetzt müssten die Länder "mit diesen Rekordinvestitionen für ein attraktives, digitalisiertes Schienen-Angebot sorgen".

Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft EVG bezeichnete diese Forderung als "völlig falsch". Schon heute drohe die Gefahr, dass Strecken stillgelegt werden müssten, weil das Geld nicht reiche, erklärte der Vorsitzende Alexander Kirchner. Die Summe, die der Bund den Ländern zahle, liege eine halbe Milliarde unter dem von den Ländern errechneten Bedarf. Die Mittel dürften zudem nur zweckgebunden ausgegeben werden, wandte er ein: "Ob unter die Finanzierung des Nahverkehrs zwingend auch ein WLAN-Angebot fällt, halten wir für fragwürdig."