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DJV sieht Pressefreiheit durch Datenspeicherung gefährdet

Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dpa

Berlin (dpa) - Der Deutsche Journalisten Verband (DJV) hat die Verabschiedung der EU-Richtlinie zur systematischen Speicherung von Telefon- und Internetdaten bedauert. Damit hätten die EU- Justizminister einer Massenüberwachung auch von Journalisten und deren Kontakten den Weg geebnet, kritisierte der DJV-Vorsitzende Michael Konken am Mittwoch in Berlin. "Pressefreiheit und Informantenschutz geraten mit dieser Richtlinie in Gefahr."

Konken forderte den Bundestag auf, bei der Umsetzung der EU-Richtlinie in deutsches Recht die Journalisten als Berufsgruppe von der Überwachung auszuklammern. Die Justizminister der 25 EU-Staaten hatten die umstrittene Richtlinie am Dienstag endgültig beschlossen. Trotz Bedenken von Datenschützern werden damit künftig EU-weit Angaben zu allen Telefon- und Internet-Verbindungen zwischen 6 und 24 Monate lang gespeichert. Die Datensammlung soll bei der Fahndung nach Terroristen und anderen Verbrechern helfen.