Der Patentkrieg der Mobilfunkbranche geht weiter
Stand: 05.12.2011
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dpa
Berlin/München - Deutschland ist derzeit Schauplatz für eine der größten Serien an Patentklagen in der Mobilfunkbranche. Als nächstes treten nun Microsoft und Motorola gegeneinander an. Der US-Softwareriese wirft dem kleineren Rivalen gleich mehrere Patentverletzungen vor.
Deutschland wird immer mehr zum Schauplatz des weltweiten Konflikts der Smartphone- und Tablet-Hersteller. So streiten bereits etwa Apple und Samsung in Düsseldorf und Mannheim sowie Motorola und Apple in Mannheim. Den Hinweis auf die Auseinandersetzung zwischen Motorola und Microsoft in München hatte der deutsche Patentexperte Florian Müller in amerikanischen Gerichtsdokumenten entdeckt - in den USA ist im Gegensatz zu Deutschland ein Großteil der Gerichtsdokumente offen zugänglich.
Demnach geht es in München um drei technische Patente (Europäische Patentnummern EP0669021, EP1304891 und EP0651328). Sie behandeln etwa mehrsprachige Computerprogramme oder den Austausch von Nachrichten zwischen Mobilfunk-Geräten. Motorola und die Tochter General Instrument Corporation (GIC) ihrerseits klagen gegen Microsoft in Mannheim.
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