De Maizière gegen weitreichende Regulierung des Internets
Stand: 06.10.2010
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Berlin - Forderungen nach einer umfassenden Regulierung des Internets lehnt Innenminister Thomas de Maizière ab. Auch für die Internet-Plattform Wikileaks, die sich auf die Veröffentlichung geheimer Daten spezialisiert hat, gebe es ausreichende gesetzliche Regelungen. Schließlich sei Geheimnisverrat "offline wie online" strafbar. Dies sagte der CDU-Politiker am Dienstag auf dem "Handelsblatt"-Sicherheitsforum in Berlin.
Zugleich betonte der Minister, dass Onlinenutzer selbst viel Eigenvorsorge betreiben müssten. Schüler etwa müssten wissen, wer auf ihre Daten in sozialen Netzwerken Zugriff habe und Nutzer von Onlineshops müssten wissen, dass ihre digitale Identität gehackt werden könne. Und Unternehmen schließlich müssten wissen, welche Folgen Angriffe auf ihre Infrastruktur haben. "Gegen Leichtfertigkeit kann es keinen staatlichen Schutz geben", fügte de Maizière hinzu.
Damit sich Unternehmen und Menschen im Netz sicher bewegen können, werde es ab 1. November den neuen digitalen Personalausweis geben, der "hundert mal sicherer" sei als Kritiker behaupteten, sagte de Maizière weiter. Parallel dazu werde es künftig einen sicheren weil verschlüsselten offiziellen E-Mail-Verkehr geben. Im Übrigen glaube er nicht an die vielfach zitierte "digitale Spaltung". Angesichts der demografischen Entwicklung werde es kaum eine dauerhafte Spaltung in Wissende und Unwissende durch das Netz geben.
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