Datenschützer fordert mehr Schutz für Social-Media-Profile
Stand: 17.01.2011
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Osnabrück - Deutschlands oberster Datenschützer, Peter Schaar, fordert einen besseren Schutz der Nutzerprofile bei sozialen Netzwerken vor dem Zugriff der Sicherheitsbehörden. Ein Zugriff der Sicherheitsbehörden dürfe nur in engen, klar definierten Grenzen zulässig sein, erklärte er gegenüber der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Samstag. Die Nutzerprofile bei sozialen Netzwerken seien genauso schützenswert wie Inhalte oder Verbindungsdaten der Telekommunikation. "Das Telekommunikationsgeheimnis muss dringend zum Mediennutzungsgeheimnis ausgebaut werden", so Schaar.
"Facebook, Twitter und Co. sind für Polizisten, Verfassungsschützer oder Steuerfahnder eine riesige Fundgrube", sagte er. Ihnen würden zum einen persönliche Informationen der Nutzer auf dem Silbertablett serviert, soweit sie dort öffentlich zugänglich seien. Zum anderen forderten Behörden von den Netzwerkbetreibern die Herausgabe von Nutzungsdaten und Kommunikationsinhalten zur Strafverfolgung oder Gefahrenabwehr. Die gesetzlichen Hürden seien "nicht besonders hoch", kritisierte Schaar. Dies müsse geändert werden.