Datenmissbrauch: Schäuble kündigt Meldepflicht für Unternehmen an
Stand: 08.10.2008
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München - Nach dem Diebstahl von 17 Millionen Datensätzen der Telekom-Tochter T-Mobile hat Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) eine rasche Reform des Datenschutzes in Deutschland angekündigt. «Der Vorgang bei der Telekom ist sehr ärgerlich und er zeigt, dass die von uns angestrebte Verbesserung des Datenschutzes dringend nötig ist. Wir hoffen, den Gesetzentwurf noch im November im Kabinett verabschieden zu können», sagte Schäuble dem «Münchner Merkur» (Mittwochausgabe). Die Eckpunkte der geplanten Gesetzesänderung sehen laut Schäuble auch eine Informationspflicht der Wirtschaft vor.
«Unternehmen, die den Missbrauch von Daten feststellen, müssen in Zukunft sowohl die betroffenen Personen als auch die Öffentlichkeit und die Behörden darüber informieren», kündigte Schäuble an. Schäuble kritisierte zudem, dass viele Bürger zu leichtfertig im Umgang mit ihren persönlichen Daten seien. «Die modernen Informationsmittel verführen uns Menschen, mehr von uns mitzuteilen, als wir wirklich möchten», betonte er. Die Leute glaubten, das Netz sei anonym, aber das sei es natürlich nicht.