Bundesnetzagentur will Breitbandausbau beschleunigen
Stand: 18.05.2012
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Bonn/Hamburg - Die Bundesnetzagentur will künftig die Bearbeitung von Anträgen auf Breitbandausbau beschleunigen. Nach Angaben eines Sprechers soll beispielsweise mehr Personal eingestellt werden, eine modernere Software soll eingeführt und bestimmte Anträge vorrangig behandelt werden. Einem Bericht der "Financial Times Deutschland" zufolge hatte der Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM) in einem Brief beklagt, dass mehrere tausend Anträge zur Genehmigung von Richtfunkstrecken wegen Personalmangels nicht fristgerecht bearbeitet werden könnten.
VATM-Geschäftsführer Jürgen Grützner hatte sein Schreiben nicht nur an die Bundesnetzagentur, sondern auch an deren Beirat und das Bundeswirtschaftsministerium gerichtet. Schon Ende 2011 sei eine Verbesserung der Genehmigungsdauer in Aussicht gestellt worden, schrieb er. "Hier muss jetzt endlich gehandelt werden." Wenn das Ministerium einen schnelleren Ausbau fordere, dann sei es nicht hinnehmbar, dass der staatliche Genehmigungsprozess dem Ausbau entgegenstehe.
Der Beirat der Regulierungsbehörde habe die Netzagentur in seiner vergangenen Sitzung aufgefordert, mehr Personal zur Verfügung zu stellen, hatte der VATM kürzlich mitgeteilt. Die Branche gehe davon aus, dass der neue Präsident der Bundesnetzagentur, Jochen Homann, eine schnelle und pragmatische Lösung finden werde, um den Breitbandausbau wieder zu beschleunigen. Dies sei nun auch so zugesichert worden.
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