Brüssel dringt auf mehr Wettbewerb bei Breitband-Internet
Stand: 30.09.2008
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Berlin - Die EU-Kommission hat Deutschland zu mehr Wettbewerb in der Telekom-Branche aufgefordert. Eine Marktöffnung sei notwendig, um überall schnelle Internet-Zugänge zu ermöglichen, sagte die für Medien zuständige Kommissarin Viviane Reding der "Berliner Zeitung" (Dienstag). In Deutschland hätten zwölf Prozent der Bürger keinen Breitbandanschluss, in Ostdeutschland sogar fast 40 Prozent. "Das bedeutet große Nachteile für Unternehmen in diesen Regionen", sagte Reding. Auch für die Bürger sei die Anbindung an neue Techologien wichtig.
Reding warnte die Bundesregierung und andere EU-Staaten davor, einen Kompromiss zur stärkeren europäischen Regulierung der Telekom-Märkte zu blockieren. Die Gegner hätten "nicht begriffen, dass ein Staat keine Insel ist", wenn es um grenzüberschreitende Technologie wie das Internet-Protokoll gehe. Die künstlichen Barrieren in diesem Sektor hemmten Europa im globalen Wettbewerb, sagte die Kommissarin aus Luxemburg der Zeitung. Sie warf zudem den Mobilfunkfirmen Marktversagen vor und rechtfertigte ihren Vorschlag, die Roaming-Preise für Handytelefonate im oder ins Ausland weitere drei Jahr lang zu regulieren.