Brüssel billigt deutsche Millionen-Hilfen für Breitbandausbau
Stand: 07.11.2008
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Brüssel - Insgesamt 45 Millionen Euro an staatlichen Beihilfen für den Ausbau von Telekom-Breitbandnetzen in Sachsen, Niedersachsen und Bayern sind mit EU-Recht vereinbar. Das teilte die EU-Kommission am Freitag in Brüssel mit. Die Hilfen sind für Gebiete in den Ländern vorgesehen, in denen diese Dienste bislang nicht verfügbar sind
Sie ergänzen ein 141 Millionen Euro schweres Beihilfepaket der Bundesregierung, das zur besseren Breitbandversorgung im ländlichen Raum beitragen soll und im Juli von Brüssel gebilligt wurde. Die Subventionen der drei Bundesländer sollen nun weitere Impulse zum Ausbau von schnellen Telekommunikationsnetzen bringen. EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes erklärte: «Es ist erfreulich, dass sich die Länder bei den regionalen Beihilfen an der von uns unlängst genehmigten Regelung des Bundes orientiert haben.»