ARD: Rundfunkstaatsvertrags-Entwurf für Online zu eng

Die ARD erwarte, "dass eben Online nicht ein dürftiges Ergänzungspflänzlein sein kann, sondern dass Online neben Fernsehen und Hörfunk ein wesentliches Programmangebot des öffentlich-rechtlichen Rundfunks darstellt". Der Gremienvorsitzende Volker Giersch sagte: "Wenn dieser Staatsvertrag Rechtskraft erlangen würde, müsste ein Großteil der bestehenden Angebote trotz hohen gesellschaftlichen Wertes aus dem Online-Angebot entfernt werden. Das kann und darf nicht sein."

Der Entwurf, der den Ländern derzeit vorliegt, sieht vor, dass im wesentlichen nur programmbegleitendes Wort-Material über die Onlineportale verbreitet werden soll. Vor allem die großen Verlage wehren sich gegen die öffentlich-rechtliche Konkurrenz im Internet. Die ARD-Gremien appellierten jedoch an die Länder, dem "öffentlich-rechtlichen Rundfunk auch in der digitalen Welt angemessenen Entwicklungsspielraum einzuräumen, damit er seinem Funktionsauftrag weiterhin umfassend gerecht werden kann".

Davon betroffen sind laut Giersch beispielsweise alle Online-Dossiers zu den ARD-Themenwochen, zum Schiller-Jahr oder den US- Vorwahlen. Aus Sicht der Gremien müssten diese und andere Inhalte und Sendungen "mit hohem gesellschaftlichem Wert - wie zum Beispiel Sendungen zur beruflichen Orientierung oder aus dem Bereich der Wissenschaft - unentgeltlich für jedermann im Internet zugänglich sein". Aus Sicht der Gremien sei das ein wichtiger Beitrag zur Wissensgesellschaft